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Christian Hirte
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Frage von Andreas G. •

Frage an Christian Hirte von Andreas G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Hirte,

die Zustände in Syrien sind unerträglich. Vor allen Dingen die Zurückhaltung der VN empfinde ich als beschämend. Die Bundesregierung sollte sich energischer gegen das Assad-Regime stellen und den diplomatischen Druck auf Russland und China erhöhen.
Sind Sie mit den bisherigen Sanktionen und dem Ton der Bundesregierung einverstanden oder würden Sie sich einen anderen Umgang mit dem Thema wünschen?
Weiterhin bitte Sie, von Ihrem Recht einer kleinen Anfrage Gebrauch zu machen und die Bundesregierung zu ihrem weitern Vorhaben zu befragen.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Gerth

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Gerth,

die Ereignisse in Syrien sind für mich, wie für uns alle, die dies beobachten, eine schwer zu fassende Tragödie. Ich bin aber auch sicher, dass ein einseitiges Vorgehen der Bundesregierung die Situation nicht verbessern kann. Der enge Dialog mit den Partnern in Europa und in der Nato ist unverzichtbar. Mein Eindruck ist, dass die Bundesregierung mit großem Ernst und aller Kraft in den vergangenen Wochen versucht hat, die diplomatischen Wege zu unterstützen. Dies war und ist aus meiner Sicht derzeit der richtige Weg. Denn eine drohende militärische Eskalation, die möglicherweise auch zu einem Übergreifen über die syrischen Staatsgrenzen hinaus führen könnte, würde die Lage für die Menschen in Syrien weiter gefährden.

In einem Konflikt wie in Syrien ist es für mich als Beobachter, wie wahrscheinlich auch für Sie, schwer, mit klaren Standpunkten einen sicheren Ausweg beschreiben zu können. Ich hätte mir dabei ein frühes gemeinsames Signal der Vereinten Nationen gewünscht. Da dies nicht zu erreichen war halte ich einerseits die Verschärfung der Sanktionen, die die EU zwischenzeitlich durchgeführt hat und andererseits die Beteiligung an humanitärer Hilfe für wichtig. Bereits zum Stand Februar diesen Jahres hatte sich Deutschland nach Auskunft der Bundesregierung mit 2,8 Mio. Euro an humanitärer Hilfe beteiligt.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Christian Hirte

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