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Christian Ahrendt
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Frage von David P. •

Frage an Christian Ahrendt von David P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Ahrendt,

worauf beziehen sich Ihre Erkenntnisse, daß die Heimattreue Deutsche Jugend ein paramilitärischer Verein sei? Weder das Bundesamt für Verfassungsschutz noch die entsprechenden Landesämter haben derartige Erkenntnisse in ihren Berichten veröffentlicht.

vgl: Verfassungsschutzberichte:

BUND:
http://www.verfassungsschutz.de/de/publikationen/verfassungsschutzbericht/vsbericht_2007/vsbericht_2007.pdf

MV:
http://www.verfassungsschutz-mv.de/cms2/Verfassungsschutz_prod/Verfassungsschutz/content_downloads/Verfassungsschutzberichte/VS-Bericht_2007_.pdf

Berlin:
http://www.berlin.de/imperia/md/content/seninn/verfassungsschutz/stand2005/vsb_2007.pdf

Brandenburg:
http://www.verfassungsschutz.brandenburg.de/sixcms/media.php/4055/Bericht%2007.pdf

Hamburg (HDJ taucht gar nicht auf):
http://fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/behoerden/inneres/landesamt-fuer-verfassungsschutz/publikationen/pdf-bibliothek/vsb2006-pdf,property=source.pdf

Hessen:
http://www.verfassungsschutz-hessen.de/downloads/vsbericht2007.pdf

Niedersachsen (HDJ taucht gar nicht auf):
http://www.mi.niedersachsen.de/servlets/download?C=46656959&L=20

Sachsen:
http://www.verfassungsschutz.sachsen.de/download/VS-Bericht_2007.pdf

NRW:
http://www.im.nrw.de/sch/doks/vs/aktuell.pdf

Bayern:
http://www.verfassungsschutz.bayern.de/imperia/md/content/lfv_internet/service/verfassungsschutzbericht_2007.pdf

BaWü:
http://www.verfassungsschutz-bw.de/downloads/jabe/2007/JABE2007-pf.pdf

(Mehr Quellen kann ich aufgrund der Zeichenbeschränkung von
abgeordnetenwatch nicht benennen)

Halten Sie es für richtig, wenn Anträge, wie der Ihrer Fraktion auf Prüfung eines Vereinsverbotes, allein auf den ständig wiederholten Behauptungen einer (!) Person, hier Andrea Röpke gestellt werden? Meinen Sie nicht, daß sie als Abgeordneter die Pflicht haben sich ein objetives, unabhängiges Bild zu verschaffen?

Mit freundlichem Gruß

David Petereit

Portrait von Christian Ahrendt
Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Petereit,

die Einhaltung der Objektivität halte ich persönlich auch für unerlässlich, um richtige Entscheidungen treffen zu können. Ich kann aus Überzeugung sagen, dass sämtliche Informationen, über die ich verfüge, gewissenhaft recherchiert wurden. Dabei beziehe ich möglichst viele Quellen, deren Neutralität und Unabhängigkeit außer Frage gestellt werden. Ferner möchte ich nur darauf hinweisen, dass ich als Mitglied des Innenausschusses Einsicht in Unterlagen nehmen kann, die aus Geheimhaltungsgründen der Öffentlichkeit verborgen bleiben.

Die Heimattreue Deutsche Jugend ist mit ihren Zielen und Aktivitäten nicht mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar, weshalb ich den von Ihnen angesprochenen Antrag auf Prüfung eines Vereinsverbotes für erforderlich halte.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Ahrendt