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Carola Veit
SPD
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Frage von Barbara U. •

Frage an Carola Veit von Barbara U. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Veit
https://www.mopo.de/hamburg/ticket-plan-fuer-schueler-spd-vorstoss-sorgt-fuer-unmut---koalitionspartner-schiesst-quer-33057672
Ich freue mich, dass die SPD sich endlich mit den Fahrkosten der Schüler beschäftigt.
In früheren Zeiten sind mehr Gesetzesinitiativen von Hamburg an den Bund gegangen. Das wünsche ich mir für jetzt und für die Zukunft auch.

Warum kann man nicht endlich mal die Höhe des Kindergeldes so lassen, wie es ist und stattdessen für alle Minderjährigen und für alle, die Anspruch auf Kindergeld ebenso.
Ebenso könnte man den Mittagstisch in Kitas, Schulen und Jugendclubs kostenlos anbieten und die Lehrmittelfreiheit wieder einführen.
Kitas, Schulen oder Jugendclubs könnten ohne besonderen Arbeitsaufwand Ausflüge usw. organisieren, Bedürftige müssten keine Ausreden erfinden, weil sie kein Fahrgeld übrig haben, Gerichte werden entlastet, weil das Schwarzfahren aus Gedankenlosigkeit oder Vorsatz entfallen, Jugendliche können sich ihre Freizeitangebote aussuchen und sind nicht mehr an ihren Stadtteil gebunden und, was ich noch wichtiger finde, es kommt bei den Kindern der Bedürftigen an, während jede Erhöhung des Kindergeldes auf den Regelsatz angerechnet wird.
Herrn Thering scheint entgangen zu sein, dass Der Personenkreis, den er mit einbinden möchte, schon längst Vergünstigungen erhält. (Sozialticket für ALG II Bezieher und für Senioren mit Grundsicherung.) Berufstätige bekommen häufig Zuschüsse vom Arbeitgeber oder sogar die Monatskarte gestellt, können die Fahrkosten als Werbungskosten absetzen.
Dr. Tjarks befürchtet zwar, dass die Schüler dann häufiger mit dem Bus fahren werden, statt mit dem Rad, aber da nicht jeder bedürftige Schüler ein Rad hat, wären so gemeinsame Fahrten möglich.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Uduwerella,

vielen Dank für Ihre Rückmeldung! Der Hamburger SPD ist es ein zentrales Anliegen, dass Hamburg eine familienfreundliche Stadt ist und Familien hier gut leben können - dazu gehört auch, dass sie finanziell so entlastet werden, dass sich die Berufstätigkeit für beide Eltern lohnt.

Ausreichend bezahlbarer Wohnraum ist ein wichtiger Baustein -  jedes Jahr entstehen in Hamburg rund 10.000 neue Wohnen, damit sind wir an der Spitze in Deutschland und konnten den Mietenstieg bremsen. Und ebenso gehört dazu, dass Schülerinnen und Schüler sich möglichst aktiv und eigenständig in unserer Stadt bewegen können. Wir haben uns daher das Ziel gesetzt,  in der kommenden Legislaturperiode Schritt für Schritt das kostenlose HVV-Ticket für Schülerinnen und Schüler einzuführen und auch Auszubildende sollen künftig vergünstigt fahren, so wie Studierende.

Die Hamburger SPD war auch in der nahen Vergangenheit Vorreiter für viele Maßnahmen, die Familien entlasten: Die fünfstündige  Grundbetreuung in Kita und Kindertagespflege – inklusive Mittagessen – von der Geburt bis zur Einschuldung ist in Hamburg seit 2014 für Eltern beitragsfrei.

Durch das Gute-KiTa-Gesetz, das am 01.01.2019 in Kraft getreten ist, wird dies nun auch anderen Bundesländern schrittweise ermöglicht. Auch zukünftig setzen wir uns als SPD in Hamburg dafür ein, dass Familien gut leben können.

Mit freundlichen Grüßen

Carola Veit

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