Carola Bluhm
Antwort von Carola Bluhm
DIE LINKE • 02.09.2011

(...) Wir halten an der bestehenden Regelung grundsätzlich fest. Bildung ist eine öffentliche Aufgabe und das Land ist vor allem in der Verantwortung für die öffentlichen Schulen. Die bestehende Finanzierungsregelung für Schulen in freier Trägerschaft hat sich in der bestehenden Größe durchaus bewährt. (...)

Carola Bluhm
Antwort von Carola Bluhm
DIE LINKE • 12.09.2011

(...) Grundsätzlich gilt, dass Badumbauten von der Vermieterin/ vom Vermieter genehmigt werden müssen. DieseR kann rechtlich gesehen gegebenenfalls auch einen Rückbau oder auch eine Kaution verlangen. (...)