Frage an Cansel Kiziltepe von Sven K. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Kiziltepe,
vielen Dank für Ihre Reaktion auf meine Frage zu den Altersrückstellungen der PKV. Leider endet Ihre Antwort da, wo meine Frage anfing. Sie schreiben, dass die "Altersrückstellungen im verfassungsrechtlichen Rahmen mitgenommen werden" können. Leider schreiben Sie nicht, was das bedeutet. Wofür sollen die Altersrückstellungen in der Bürgerversicherung verwendet werden? Werden sie dem jeweiligen Versicherungen angerechnet (vielleicht durch eine Beitragssenkung oder eine Zusatzleistung)? Oder verschwinden sie im großen Topf der Bürgerversicherung und wären für den einzelnen de facto verloren?
Mit freundlichen Grüßen
Sven Kässler
Weitere Fragen an Cansel Kiziltepe
. Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen der SPD-Bundestagsfraktion setze ich mich für einen starken Klimaschutz ein. Dabei halten wir als SPD-Bundestagsfraktion – ebenso wie die Bundesregierung – am 1,5 Grad-Ziel fest.
Seien Sie sich sicher: Wir in der SPD stehen für einen ambitionierten Klimaschutz und arbeiten weiterhin an der Erreichung des 1,5-Grad-Ziels.
Klimaschutz wird damit zu einer echten Querschnittsaufgabe der Bundesregierung. Damit sich sowohl einzelne Ministerien als auch die gesamte Bundesregierung zukünftig nicht aus der Verantwortung schleichen, kommt es uns hierbei auf eine hohe Verbindlichkeit an.
Um die Versorgungssituation zügig weiter zu verbessern, haben wir im Parlament mit dem Krankenhauspflegeentlastungsgesetz den Gemeinsamen Bundesausschuss [...] damit beauftragt, bis zum 31. Dezember 2023 eine Richtlinie für eine berufsgruppenübergreifende koordinierte und strukturierte Versorgung für Personen mit Long-/Post-COVID zu beschließen.