Cansel Kiziltepe
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Frage von Tanja M. •

Frage an Cansel Kiziltepe von Tanja M. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Liebe Cansel Kiziltepe,

wie ist Deine Position zu einem militärischen Eingreifen in Syrien?
Kannst Du Dir vorstellen, im Bundestag auch entgegen der Position Deiner Fraktion der SPD gegen Militäreinsätze zu stimmen?

Viele Grüße,
Tanja Matuscheck

Cansel Kiziltepe
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Matuschek,

vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der äußerst komplizierten Lage in Syrien.

Ich lehne Kriegseinsätze der Bundeswehr ab.

Im Falle Syriens droht zudem ein Einsatz ohne UN-Mandat. Derzeit liegen nicht einmal die Ergebnisse der Prüfungen durch die UN-Inspektoren auf dem Tisch; auch sieht die UN-Charta keine Bestrafungsaktionen vor.

Der syrischen Zivilbevölkerung würde mit einem Militärschlag seitens der USA und ihrer Verbündeten nicht geholfen. Bereits jetzt sind 7 Millionen Syrer innerhalb und außerhalb Syriens auf der Flucht, darunter 2 Millionen Kinder. Im Falle eines militärischen Eingreifens gerieten die Menschen zwischen weitere Fronten. Ungeachtet der Gewissensfrage böte die syrische Opposition einen zusätzlichen Grund, ein militärisches Engagement abzulehnen: Sie besteht aus vielen einzelnen Gruppen, deren Ziele und Gesinnungen nicht durchschaubar sind.

Sollte sich meine Fraktion in der Zukunft für Auslandseinsätze der Bundeswehr aussprechen, werde ich nicht zögern, gegen die Beteiligung an einem solchen Einsatz zu stimmen, da sich Kriegseinsätze mit meinem Gewissen nicht vereinbaren lassen.

Mit freundlichen Grüßen
Cansel Kiziltepe