SPD/Maximilian König
Die SPD-Fraktion im Bundestag und die Bundesregierung stehen solidarisch an der Seite der Frauen und aller Demonstrierenden in Iran, die für ihre Rechte und Freiheiten auf die Straße gehen und dabei das Risiko eingehen, verhaftet, verletzt oder sogar getötet zu werden. Das Vorgehen der iranischen Behörden ist inakzeptabel.
Die internationale Solidarität und Aufmerksamkeit für die Anliegen der Protestierenden ist eine große Unterstützung für die Menschen vor Ort. Über soziale Netzwerke, Medien und Kundgebungen können wir auch in Deutschland großen Druck auf das iranische Regime aufbauen und so die demonstrierenden Menschen schützen. Durch unsere Taten können wir zeigen: Wir schauen nicht weg.
Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen der SPD-Fraktion im Bundestag stehe ich solidarisch an der Seite der Frauen und aller Demonstrierenden in Iran, die für ihre Rechte und Freiheiten auf die Straße gehen und dabei das Risiko eingehen, verhaftet, verletzt oder sogar getötet zu werden. Das Vorgehen der iranischen Behörden ist inakzeptabel.
Die SPD-Fraktion im Bundestag steht solidarisch an der Seite der Frauen und aller Demonstrierenden in Iran, die für ihre Rechte und Freiheiten auf die Straße gehen und dabei das Risiko eingehen, verhaftet, verletzt oder sogar getötet zu werden. Das Vorgehen der iranischen Behörden ist inakzeptabel.
Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, eine grundlegende Neuausrichtung der sozialen Sicherung von Kindern zu realisieren. Die Kindergrundsicherung kommt. Daran arbeiten wir mit Hochdruck.
Die Videoüberwachung mit Gesichtserkennungstechnologie sehe ich äußerst kritisch. Diesen kritischen Blick teile ich mit vielen meiner SPD-Fraktionskolleg*innen.