Cansel Kiziltepe
Antwort von Cansel Kiziltepe
SPD
• 29.08.2016

(...) Die Aussagen des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen rund um die Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses sind für mich ebenso unverständlich wie für Sie. Aus gutem Grund hat sich mein Fraktionskollege und Obman der SPD-Bundestagsfraktion im NSA-Untersuchungsausschuss Christian Flisek am 18. (...)

Cansel Kiziltepe
Antwort von Cansel Kiziltepe
SPD
• 23.06.2016

(...) In Berlin obliegt den Bezirken im Bereich der Kulturförderung die Entwicklung und Sicherstellung eines Kulturangebotes. Die Zuständigkeit für diese Aufgabe leitet sich ab aus der Berliner Landesverfassung (Art. (...)

Cansel Kiziltepe
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SPD
• 23.06.2016

(...) Mit dem Gesetzesvorhaben zur Bekämpfung von Werkverträgen und Leiharbeit geht es der SPD nicht um eine Schlechterstellung und Überregulierung von Selbständigen in Deutschland. Unser Ziel ist es, Scheinselbstständigkeit effektiv zu bekämpfen. Dieses Vorhaben hat die SPD im Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU festgeschrieben. (...)

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