Cajus Caesar
CDU
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Frage von Unaf Fgbepu an Cajus Caesar bezüglich Energie

# Energie 16. Sep. 2005 - 13:59

Hallo Herr Caesar!

Konventionelle Energieträger werden täglich teurer, die weltweiten Vorräte neigen sich dem Ende.

Würde die CDU im Falle eines Wahlsieges die Förderprogramme für den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien (z.B. Biomasse) beibehalten oder gar ausbauen? Oder wird die zukünftige Versorgung nuklear erfolgen?

Über eine kurze aber aussagekräftige Antwort würde ich mich freuen. Alles Gute für den Wahlsonntag.

Storch

Von: Unaf Fgbepu

Antwort von Cajus Caesar (CDU) 16. Sep. 2005 - 15:08

Sehr geehrter Herr Storch,

für Ihre Frage bedanke ich mich ganz besonders und gebe Ihnen folgende Antwort mit auf den Weg.

Die Union setzt sich für eine weitere nachhaltige Förderung von Forschung und Entwicklung insbesondere derjenigen Erneuerbaren Energien mit hohem wirtschaftlichem und technischem Potenzial ein und unterstützt ihre Markteinführung.

Energiekosten sind für die Wirtschaft in Deutschland ein entscheidender Produktionsfaktor. Deshalb ist es so wichtig, innovative Wege alternativer Energien so zu erschließen, dass sie nicht zu einer Gefährdung des Standortes Deutschland werden. Auf dieser Grundlage gilt es, gerade auch Bioenergie und Biomasse voranzutreiben. Die vorhandenen Potentiale müssen dabei besser genutzt werden, z.B. durch eine vereinfachte Genehmigung von Biogas- und Biomasseanlagen, ein flexibleres Abfall- oder Düngemittelrecht oder bessere Vermarktungsbedingungen.

Mit Blick auf Technologieentwicklung, Ressourcenschonung und vorsorgenden Klimaschutz leisten die erneuerbaren Energien einen zunehmend wichtigen Beitrag. CDU und CSU setzen sich deshalb in ihrem Regierungsprogramm zum Ziel, den Anteil der erneuerbaren Energien am deutschen Stromverbrauch auf mindestens 12,5 Prozent zu erhöhen.

Derzeit sind die erneuerbaren Energien noch nicht wettbewerbsfähig, jedoch konnten in den letzten Jahren große technische Fortschritte erzielt werden. Dieser Prozess muss weiter vorangetrieben werden, um die Marktfähigkeit der erneuerbaren Energien zu erreichen. Die Union setzt weiter auf erneuerbare Energien, wird aber ihre zum Teil sehr hohe Förderung reduzieren. Das bestehende Fördersystem ist noch verbesserungsfähig, deshalb wird die Union dieses bis Ende 2007 überprüfen, weiterentwickeln und effizienter gestalten. Dabei werden auch verbesserte Anreize für Biogas- und Biomasseanlagen geprüft.

Einen Bruch bei der Förderung wird es nicht geben, für bestehende Anlagen wird ein Vertrauensschutz eingeräumt.

Die Vielzahl der Nutzungsmöglichkeiten, die das Multitalent nachwachsender Rohstoff bietet, erfordert die Schaffung von politischen Rahmenbedingungen, die die Vielzahl der unterschiedlichen Verwertungskonzepte erfassen und aufeinander abstimmen. Wesentliches Manko der bisherigen Förderpolitik lag im Fehlen einer Gesamtstrategie begründet. Die energie- und klimapolitischen Zielvorgaben können nur durch eine verbesserte inhaltliche Koordinierung und Vernetzung zwischen Agrar-, Energie-, Steuer- und Naturschutzpolitik auf europäischer, Bundes- und Landesebene erreicht werden.

Seien Sie gewiss, dass ich mich persönlich für eine an Effizienzkriterien und Nachhaltigkeit ausgerichtete kohärente Förderpolitik für nachwachsende Rohstoffe einsetzen werde.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Cajus J. Caesar