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Burkhard Lischka
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Frage von Arnd B. •

Frage an Burkhard Lischka von Arnd B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Lischka,

Sie werden in der Mitteldeutschen Zeitung ( http://www.mz-web.de/mitteldeutschland/landespolitik-sachsen-anhalt/talkrunde-mit-goetz-kubitschek-haseloff-pfeift-stahlknecht-zurueck-25197544 ) mit der Aussage zitiert, dass Götz Kubitschek und sein Institut für Staatspolitik vom Verfassungsschutz beobachtet würden. Als interessierter Bürger, der für eine standfeste Demokratie eintritt, hab ich gleich einen Blick in den Verfassungsschutzbericht 2015 des Landes Sachsen-Anhalt geworfen, aber nichts gefunden.

Könnten Sie mir bitte Ihre Quelle nennen bzw. Ihre Aussage untermauern!

Mit freundlichen Grüßen
Arnd Berlinghaus

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Berlinghaus,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Sowohl das Bundesamt für Verfassungsschutz als auch elf Landesämter für Verfassungsschutz beobachten die Identitäre Bewegung. Auch das Landesamt für Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt hat nach Berichten des MDR sowohl die Identitäre Bewegung selber als auch das Institut für Staatspolitik in Schnellroda ins Visier genommen. Darüber berichtete ebenso die Mitteldeutsche Zeitung. Herr Kubitschek selber sieht sich als führender Kopf der Identitären Bewegung.

Mit freundlichen Grüßen

Burkhard Lischka