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Britta Altenkamp
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Frage von Christel H. •

Frage an Britta Altenkamp von Christel H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geerte Frau Altenkamp!
Das ist ja alles richtig was sie in Ihrem Artikel sagen,sie gehen gegen
Neonatzis vor.Das ist Bewunderswert,aber was sagen sie zu den Antisemitischen
Aufmärschen gerade in Essen, Frau Merkel und der Bundespräsident H.Gauck,rufen
zu Mehr Zivielcuorage auf,daß ist sicher richtig,aber muß nicht die Politik
entlich die Rahmenbedingungen setzen?Es waren überwiegend Fremde,natürlich
auch ein paar Deutsche die die Gelegenheit nutzen gegen Israel zu demeónstrieren
Wenn man wie ich, noch als Kind die Ungeheuerlichkeiten erlebt hat,die gegen
die Juden verübt wurden,ist man über diese Dinge entsetzt,aber es kann doch nicht sein,daß hier in Deutschland,ohne,daß die Polizei eingreift,ungestöhrt Menschen auf die Straße gehen,um ihrem Zorn Luft zumachen.Von Regierungseiten hört es sich an,als wäre es von Deutschland ausgegangen.Herr Robbe hat Recht,denn unser Image hat gelitten,wie wir auch entscheiden,wir sind immer Schuld,entweder wir sind Fremdenfeindlich,wie es gerne Von Grün behauptet wird,oder wir sind Antisemiten,wenn wir nichts machen.Wie gesagt,es muß endlich von der Regierung Bedingungen geben,daß nicht jeder machen kann was er will.
In Stuttgard,wurden sogar Wasserwerfer gegen Demonstranten eingesetzt,wo bleibt
die Gerechtigkeit?

Portrait von Britta Altenkamp
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Heer,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich urlaubsbedingt erst jetzt beantworten kann.

Zu den Vorkommnissen rund um die von der Linkspartei in Essen angemeldeten Kundgebung habe ich eine ausführliche Stellungnahme abgegeben. Diese finden Sie unter andere auf meiner Webseite.

Darüber hinaus habe ich meinen Ausführungen zur Aufgabenwahrnehmung der Polizei in einer der letzten Stellungnahme bei Abgeordnetenwatch nichts hinzuzufügen und halte es für überaus sinnvoll, wenn die Polizei aufgeheizte Stimmungen nicht weiter schürt, sondern - wie es gerade in Essen auch passiert - anhand der Filmaufnahmen die erforderlichen Ermittlungsverfahren einleitet.

Mit freundlichen Grüßen

Britta Altenkamp MdL