Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 14.12.2007

(...) auch nach einer Trennung muss ein Vollzeit arbeitender Unterhaltspflichtiger keinen zusätzlichen Job aufnehmen, falls sein Einkommen nicht zur Bestreitung des Kinderunterhaltes ausreicht. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 11.06.2007

(...) vor Gericht, auch vor dem Bundesverfassungsgericht, möchte ich vorsichtshalber gar nichts ausschließen. Aber: Das Gesetz zur Einführung des Elterngeldes ist im Bundesministerium der Justiz rechtlich geprüft worden und als Ergebnis dieser Prüfung halte ich es für verfassungsgemäß. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 06.11.2009

(...) ich selbst halte das Vorgehen der Bundesregierung in Zusammenhang mit den Impfungen gegen die sog. "Schweinegrippe" für richtig. Für eine objektivere Impfaufklärung in den Medien kann ich allerdings nicht sorgen, da die Medien unabhängig sind und daher selbst entscheiden, wie sie Bericht erstatten. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 10.11.2009

Sehr geehrter Herr Meißner,

auf Ihre Fragen habe ich bereits mehrfach ausführlich geantwortet - dem habe ich nichts hinzuzufügen.

Mit freundlichen Grüßen

Brigitte Zypries

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 06.11.2009

(...) Wenn ich mich impfen lassen würde, geschähe das ganz normal bei meinem Hausarzt, also mit demgleichen Impfstoff, den alle Bürgerinnen und Bürger in Anspruch nehmen können und ich weiß, dass das viele meiner Kollegen ähnlich handhaben. (...)

Keine Infos mehr verpassen!

E-Mail-Adresse