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Brigitte Pothmer
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Andreas B. •

Frage an Brigitte Pothmer von Andreas B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Frau Pothmer,

bitte veroeffenlichen Sie Ihre Gespraeche mit Lobbyisten (mindestens derer mit Hausausweis fuer den Bundestag aber gern auch derer ohne) in 2015:

1. Datum
2. Lobbyist
3. Dauer des Gespraechs
4. Inhalt

Hinweise:
https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/lobbyisten-liste

Portrait von Brigitte Pothmer
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Borde,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich meiner Gespräche mit Lobbyverbänden und Interessenvertretungen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich die von Ihnen aufgezählten Angaben für das zurückliegende Jahr nicht detailliert aufführe. Der zusätzliche Erkenntnisgewinn würde den Arbeitsaufwand nicht rechtfertigen. Meine Termine - und dazu zählen auch die Gespräche mit Verbänden - finden Sie fortlaufend auf meiner Webseite aufgelistet unter: http://www.pothmer.de/termine.html

Die Lobbyisten-Liste von abgeordnetenwatch.de enthält zudem bereits alle wichtigen Verbände und Organisationen, zu denen auch ich in Kontakt stehe (z.B. DGB, DIHK, ZDH, BAG FW, Bundesagentur für Arbeit). Dazu ist zu ergänzen, dass die Angabe "mit Hausausweis" etwas irreführend ist. In der vergangenen Woche hatte ich etwa ein Gespräch mit einer Vertreterin des Zentralverbands des Deutschen Handwerks über die Integration von Flüchtlingen auf dem Arbeitsmarkt. Der ZDH ist zwar auf der Lobby-Liste aufgeführt, aber die Dame hatte keinen Hausausweis und wurde wie alle Besucher mit Namen und Geburtsdatum bei der Bundestagsverwaltung angemeldet, um Zutritt zum Bundestag zu erhalten.

Was die Inhalte meiner Verbandsgespräche betrifft, so kann ich zusammenfassend sagen, dass ich ausschließlich über die Themen spreche, die den Kern meiner politischen Arbeit betreffen: Arbeitsmarktpolitik, Sozialpolitik, Ausbildung. Dazu findet stets ein fachlich-kritischer Austausch, z.T. auch einfach eine persönliche Information über die jeweilige Position zu bestimmten politischen Themen statt. Für weitergehende Kontakte zu Verbänden habe ich - schon aus Gründen des hohen Arbeitsaufkommens und der Termindichte - keine Kapazität.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit diesen Hinweisen weitergeholfen habe und verbleibe mit freundlichen Grüßen,

Brigitte Pothmer