Frage an Brigitte Lösch von Heiko K. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Lösch,
als Neugereuter kann ich sehen wie schnell Bauvorhaben realisiert werden können, z.B. ist der Systembau zur Aufnahme von Flüchtlingen nach 9 Monaten Bauzeit im Mai bezugsfertig.
Unterverständlich für mich ist dann aber, warum andere Bauvorhaben, die unserer Kinder betreffen nicht, bzw. sehr zögerlich realisiert werden, obwohl die finanziellen Mittel bereits im letzten Doppelhaushalt bereitgestellt wurden. Ich beziehe mich hier auf die Situation in der TE Kolpingstrasse, wo vor Jahren ein Bistro mit Küche in einem Seitengebäude der Einrichtung errichtet wurde, ohne an einen Inneren Zugang zu diesen Räumen zu denken. D.h. bei Wind Wetter müssen alle, Kita und Hortkinder, sowie die Erzieher über den Hof gehen um ins Bistro zu gelangen. Bei der jetzigen Witterung wieder eine unmögliche Situation.
Als gewählte Abgeordnete des Wahlkreises hätte ich hierzu gerne von Ihnen eine Stellungnahme, wie aktuell und in Zukunft mit solchen Themen umgegangen werden wird.
Ich sehe Sie hier als MdL mit in der Pflicht die Probleme anzugehen. Von Ihrem Parteikollegen, Herr Kuhn, belief sich Problembewältigung leider bisher nur aufs delegieren.
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Mail über abgeordnetenwatch.de und Ihre Frage bzgl. der Realisierung eines Bauvorhabens in Ihrer Kita.
Grundsätzlich möchte ich bemerken, dass es mir gerade im Rahmen der Flüchtlingsdiskussion ein Anliegen ist, unterschiedliche Bereiche nicht gegeneinander auszuspielen.
Für den Bau von Flüchtlingsunterkünften liegen ganz andere Zuständigkeit und Vorgaben vor wie für Bauvorhaben und Umbauten bei Kindertagesstätten.
Hinsichtlich der städtischen Bauvorhaben bei Kitas und Schulen u.a. muss ich Ihnen aber Recht geben: Der Stau bei der Umsetzung von Bauvorhaben ist in Stuttgart gewaltig und beschäftigt auch die Gemeinderatsfraktion bzw. die grünen Bezirksbeiräte.
Seit 2011 ist dem Jugendamt das Problem Ihrer Kita mit dem fehlenden direkten Zugang bekannt.
Im Haushalt 2014/2015 wurden die Gelder für einen direkten Zugang (Umbau) bewilligt – aber bis heute erfolgte kein Baufreigabe bzw. Bauauftrag.
Laut Jugendamt sind leider keine Kapazitäten vorhanden - sie vertrösten auf eine Umsetzung im nächsten Jahr (2017).
Dass das für Sie als Elternbeirat eine absolut unbefriedigende Situation ist, kann ich gut nachvollziehen.
Aufgrund Ihrer Anfrage an mich wurde mir das Problem erst bekannt. Die zuständige grüne Bezirksbeirätin Frau Kathrin Grix, Bad Cannstatt, hat sich mit Ihnen bereits in Verbindung gesetzt und mit Ihnen ein zukünftiges Verfahren verabredet.
Nun hoffe ich, dass Ihrem Anliegen bald Abhilfe geschaffen wird und verbleibe mit freundlichen Grüßen
Brigitte Lösch MdL
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