Björn Simon
CDU
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Frage von Gubznf Fpuüyyre an Björn Simon bezüglich Internationales

# Internationales 16. Juni. 2019 - 16:44

Guten Tag Herr Simon,

Frage 1:

Wie stehen Sie allgemein zu deutschen Rüstungsexporten?

Zitat Informationen betreffs deutscher Rüstungsimporte:

"Im Jemen tobt ein grausamer Krieg, die UN spricht von der "schlimmsten humanitären Katastrophe der Welt". Rüstungsexporte an Staaten, die am Jemen-Krieg beteiligt sind, hatten Union und SPD deshalb eingeschränkt. Doch die Vereinbarung ist offenbar das Papier nicht wert, auf dem sie steht.
Die Bundesregierung hat seit Jahresanfang Rüstungslieferungen für mehr als eine Milliarde Euro an die von Saudi-Arabien geführte Allianz im Jemen-Krieg genehmigt. Trotz der Exportbeschränkungen im Koalitionsvertrag von Union und SPD wurden zwischen dem 1. Januar und dem 5. Juni allein 13 Exporte für 801,8 Millionen Euro nach Ägypten und 43 Exporte für 206,1 Millionen Euro an die Vereinigten Arabischen Emirate genehmigt. Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
(...)

Die SPD drang vor diesem Hintergrund in den Koalitionsverhandlungen Anfang vergangenen Jahres auf einen Exportstopp für die an dem Krieg beteiligten Länder. Die Union willigte nur in eine deutlich abgeschwächte Formulierung ein: Rüstungslieferungen in "unmittelbar" beteiligte Länder wurden untersagt, bereits genehmigte Geschäfte wurden davon ausgenommen"

https://www.gmx.net/magazine/politik/deutschland-liefert-ruestungsgueter...

Frage 2:

Wie werten Sie den Verkauf deutscher Rüstungstechnologie an die an die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE)?

Frage 3:

Werden Sie sich für einen sofortigen Stopp von deutschen Rüstungsexporten an die VAE einsetzen?

Frage 4:

Wenn Sie sich nicht für solch einen sofortigen Stopp von deutschen Rüstungsexporten an die VAE einsetzen wollen, was wären Ihre Gründe dafür?

Frage 5:

Vertragen sich Rüstungsexporten an die VAE mit christlichen Idealen?

Viele Grüße Gubznf Fpuüyyre

Von: Gubznf Fpuüyyre

Antwort von Björn Simon (CDU) 19. Juni. 2019 - 10:55
Dauer bis zur Antwort: 2 Tage 18 Stunden

Sehr geehrter Herr Fpuüyyre,

ich danke Ihnen für Ihre über das Portal abgeordnetenwach.de gestellte Frage und Ihr Interesse an meiner politischen Arbeit. Wie in meinen jüngsten vorherigen Antworten bereits ausgeführt gehe ich jederzeit gerne auf Ihr Anliegen und das der Bürgerinnen und Bürger meines beheimateten Wahlkreises Offenbach ein, bitte allerdings höflich um Verständnis, dass ich dies nicht weiter auf dieser Plattform tun werde. Ich bin - wie ebenso in meinen vorherigen Antworten an Sie verdeutlicht - insbesondere über die öffentliche E-Mail-Adresse meines Bundestagsbüros (bjoern.simon@bundestag.de) immer unmittelbar ansprechbar und erreichbar und freue mich auch weiterhin auf den direkten Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern.

Mit freundlichen Grüßen

Björn Simon

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.