Björn Simon
CDU
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Frage von Gubznf Fpuüyyre an Björn Simon bezüglich Internationales

# Internationales 01. Sep. 2017 - 11:41

Guten Tag Herr Simon,

Zitat Zeit-online vom 31.03.2017:

""Das Leid der Jemeniten kümmert keine Seite"

Seit zwei Jahren herrscht im Jemen ein Krieg, für den sich die Welt kaum interessiert. Der Hunger sei das Schlimmste, sagt der Politikanalyst Mahmoud Qaiyah.

ZEIT ONLINE: Herr Qaiyah, wie ist derzeit die Lage in Sanaa?

Mahmoud Qaiyah: Es ist sehr dramatisch. Es fehlt an allem, an Lebensmitteln, Wasser, Medikamenten. Die Menschen bekommen seit Monaten kein Gehalt mehr, deshalb gibt es jeden Tag Streiks. Selbst an den wenigen Schulen, die noch arbeiten, wird gestreikt. Viele Krankenhäuser sind zerstört oder geschlossen. Das Schlimmste ist der Hunger. Millionen Jemeniten im Land hungern, auch in Sanaa betteln viele Menschen auf der Straße um Essen. Wenn nicht bald etwas passiert, wird es eine Katastrophe geben."

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-03/jemen-krieg-sanaa-hunger-terror

Obwohl die Katastrophe seit langem absehbar ist, verweigern die reichen Länder eine umfassende Hilfe:

"Am 9. Juli berichtete das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP), das erst 33,3 Prozent der erforderlichen Spenden eingegangen seien. Erforderlich seien 2,1 Milliarden US-Dollar für humanitäre Hilfe, gezahlt wurden bislang 688 Millionen. Bislang haben die USA 145 Millionen gezahlt, Deutschland 55 Millionen, Saudi-Arabien nur 25 Millionen. "

https://www.heise.de/tp/features/Jemen-versinkt-weiter-in-Not-3768456.html

Deutschland hilft zu wenig und ist Teil des Problems:

"Auch Deutschland liefert Waffen in die Region. Trotz Bedenken wegen Katars Beteiligung am Krieg im Jemen genehmigte die Bundesregierung im Oktober 2015 die Lieferung von Kampfpanzern in das Golfemirat. Saudi-Arabien ist ebenfalls immer wieder Kunde."

https://www.shz.de/16681421

Ist Ihnen die Problematik bekannt?

Was (haben Sie unternommen) werden Sie unternehmen,
um den notleidenden Menschen im Jemen politisch zu helfen?

Viele Grüße Gubznf Fpuüyyre

Von: Gubznf Fpuüyyre

Antwort von Björn Simon (CDU) 13. Sep. 2017 - 20:13
Dauer bis zur Antwort: 1 Woche 5 Tage

Sehr geehrter Herr Fpuüyyre,

ich danke Ihnen für Ihre über abgeordnetenwatch.de gestellten Fragen und Ihr Interesse an meiner politischen Arbeit. Gerne will ich im Folgenden kurz auf meine Sichtweise im Hinblick auf die Situation im Jemen eingehen.

Mir ist der mittlerweile seit mehr als zwei Jahren andauernde Bürgerkrieg im Jemen bekannt. Wir erleben dort gegenwärtig eine Krise ungeahnten Ausmaßes. Das seit Jahren ärmste Land der arabischen Welt droht erneut auseinanderzubrechen, und die Bevölkerung leidet neben den anhaltenden Kampfhandlungen unter Hunger und Krankheiten wie der Cholera.

Da ich zum ersten Mal als Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Offenbach kandidiere, konnte ich bisher bezüglich der Situation im Jemen nicht politisch aktiv werden. Als Mitglied des Bundestages will ich aber die bisherigen umfangreichen Bemühungen der Bundesregierung weiter unterstützen. Zunächst hat sich Deutschland in den vergangenen Monaten finanziell eingebracht. Im April dieses Jahres hat die internationale Staatengemeinschaft in Genf auf der Geberkonferenz finanzielle Zusagen im Wert von rund 1,1 Milliarden Euro geleistet. Alleine die Hälfte dieser Hilfen stammt aus den USA, Deutschland ist mit 125 Millionen Euro der drittgrößte Geber für Jemen.

Aber auch unabhängig von den wichtigen humanitären Mitteln ist und bleibt die Bundesregierung treibende Kraft bei der Suche nach einer Lösung des Konfliktes. So hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vor wenigen Monaten eine Reise in die Region angetreten und der Regierung Saudi-Arabiens verdeutlicht, dass es keine militärische, sondern nur eine politische bzw. eine Verhandlungslösung geben kann. Auch zu den Luftangriffen hat sie in diesem Zusammenhang klare Worte gefunden. Der Bundesaußenminister hat zudem dem Generalsekretär der Vereinten Nationen António Guterres das Angebot gemacht, dass Deutschland in dem Versuch, einen politischen Prozess am Verhandlungstisch zu beginnen, bereit ist, eine aktive Rolle einzunehmen. Nicht zuletzt aufgrund der Tatsache, dass wir bei benachbarten Staaten als Gesprächspartner überaus geschätzt werden.

Abschließend betrachtet begrüße und schätze ich das Engagement der Bundesregierung. Sowohl in finanzieller Hinsicht als auch bei der anhaltenden aktiven Suche nach politischen Lösungen und dem Ausloten von Kompromiss-Möglichkeiten, um eine Rückkehr zu einem Verhandlungsprozess zu ermöglichen. Diesen Kurs will ich als Bundestagsabgeordneter voll und ganz unterstützen.

Ich hoffe dass meine Antwort hilfreich für Sie war.

Mit freundlichen Grüßen

Björn Simon