Portrait von Björn Sänger
Björn Sänger
FDP
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Björn Sänger zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Barbara S. •

Frage an Björn Sänger von Barbara S. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Sänger,

Bundesfinanzminister Schäuble hat gestern weitere Finanzmarktreformen angemahnt. In diesem Zusammenhang sprach er davon, dass wir uns weiter in einem Krisenmodus befinden. Als Bürger ihrer Wahlkreises, der mal große Hoffnungen hatte als er der FDP seine Stimme gab, muss dem Finanzminister Recht geben. Sie haben in den letzten zwei Jahren wenig bis nichts auf die Beine stellen können, was den Krisenmodus beendet und weitere verhindert. Sie diskutieren über eine Finanztransaktionsteuer ohne wirkliche Rezepte zu entwerfen oder gar umzusetzen.

Deshalb meine Fragen: Was konkret planen Sie mit dem Bundesfinanzminister? Bis wann soll dies in Kraft treten? Was versprechen Sie sich davon (eine volle sozialistische Kontrolle können Sie als Liberaler ja nicht ernsthaft anstreben).

Mit freundlichen Grüßen
B. Schmidt

Portrait von Björn Sänger
Antwort von
FDP

Sehr geehrte Frau Schmidt,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen gern beantworte.

Nachdem in den Jahren 1998 bis 2005 sehr viele Vorschriften für die Finanzmärkte gelockert wurden, hat die christlich-liberale Bundesregierung und die sie tragenden Fraktionen die Herausforderung, die Finanzmärkte neu zu ordnen, angenommen. Viele der Regelungen erfordern eine hohe internationale Abstimmung, um effektiv wirken zu können. Leider ist dies mit einer teilweise erheblichen Zeitverzögerung infolge zahlreicher Abstimmungsgespräche verbunden. In einigen Fällen, z.B. bei der Regelung der Kreditverbriefungen, die ja, wie Sie wissen, krisenursächlich waren, haben wir einen nationalen Alleingang vollzogen. Dies werden wir in Zukunft verstärkt tun.

Einen Überblick über die bislang verabschiedeten Regelungen erhalten Sie im Antrag "Effektive Regulierung der Finanzmärkte nach der Finanzkrise" den Sie sich http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/063/1706313.pdf herunterladen können. Dieser gibt Ihnen auch einen Ausblick auf die anstehenden Themen.

Ich hoffe, Ihre Frage zur Zufriedenheit beantwortet zu haben. Sofern Sie weitere Fragen haben, können Sie gern auf mich zukommen.

Mit freundlichen Grüßen

Björn Sänger