Birgitt Bender
DIE GRÜNEN
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Frage von Fira Unafrf an Birgitt Bender bezüglich Bildung und Forschung

# Bildung und Forschung 08. Mai. 2013 - 19:09

Sehr geehrte Frau Bender,

als Ergänzung zur Frage von Herrn Pimpertz, deren Beantwortung ich mit Spannung entgegen sehe, würde es mich interessieren, ob jegliches Produkt, das Anteile aus Tabakpflanzen enthält, automatisch unter die Tabakrichtlinie fällt und somit Duschgels, Zahnpasta und weitere Körperpflegeprodukte die Sclareolide, die aus Tabakpflanzen gewonnen wurden, enthalten, ebenfalls dann unter die Tabakrichtlinie fallen?

Mit freundlichem Gruß
Sven Hanses

Von: Fira Unafrf

Antwort von Birgitt Bender (GRÜNE) 10. Mai. 2013 - 15:45

Sehr geehrter Herr Hanses,

unsere Argumente, warum wir eine Unterstellung unter die EU-Tabakprodukterichtlinie als eine von mehreren Möglichkeiten ansehen, können Sie meinen Abgeordnetenwatch-Antworten an die Herren Fpuzvqg, Möpuyvat und Cvzcregm entnehmen.
Entsprechende Abgrenzungen sind politische Entscheidungen auf europäischer Ebene. Sie fallen nicht im Deutschen Bundestag sondern insbesondere im Europäischen Rat. Insofern haben wir – gerade auch als Oppositionsfraktion – darauf keinen direkten Einfluss.
Die Regelungen des vorliegenden EU-Tabakprodukterichtlinienvorschlags würden das faktische Aus für e-Zigaretten bedeuten – im Gegensatz zu unserem Vorschlag. Insofern ist mir unklar, warum Sie – die sie sich für e-Zigaretten stark machen – sich derart an unserem Antrag abarbeiten. Ich würde eigentlich Unterstützung von Ihnen erwarten. Oder wäre es Ihnen am Ende lieber, wir hätten einfach zugeschaut und das Thema gar nicht aufgegriffen?

Mit freundlichen Grüßen
Biggi Bender