Birgit Stöver
CDU
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Frage von Oneonen Hqhjreryyn an Birgit Stöver bezüglich Umwelt

# Umwelt 04. März. 2014 - 22:10

Sehr geehrte Frau Stöver

Im Abendblatt wurde berichtet, dass HH die Recycling-Ziele erneut verfehlt hat und dass der öffentliche Raum vermüllt wird. http://www.abendblatt.de/hamburg/kommunales/article125403721/Hamburg-hat...

Das konnte man schon unter SCHWARZ/GRÜN feststellen. Kann es sein, dass die Abfallmengen anders berechnet werden müssten? Sollten sich die Gebühren nicht für die Häuser senken, die trennen? Warum soll man trennen, wenn man für weniger Mühe auch nicht weniger zahlt? Wir haben für den allgemeinen Müll 2 Klappen (für 1x 5kg oder 1x 15 kg), die mit Chips zu öffnen sind und jeder Mieter zahlt seine Menge.Bio, Gelbe Tonne u. Papier sind mit Schlüsseln zu öffnen. Selbst sehr alte Leute trennen bei uns den Müll. Wertvolle Stoffe gehen verloren, wenn man streng auf den grünen Punkt achten würde. Warum schafft man den nicht ab und sammelt Plastik usw in der gelben Tonne. Die gelben Säcke oder Altpapier werden nicht regelmäßig mitgenommen, aus welchem Grund auch immer, so dass Vögel oder frei laufende Hunde die Säcke auseinander nehmen. Bei den öffentlichen Containern ziehen manchmal Leute Sachen heraus und stellen sie nebenbei ab, um eigenen Müll zu entsorgen. Wie sollen sie gegenüber der "Müll Polizei beweisen, dass sie alles ordnungsgemäß entsorgt haben? Macht es nicht mehr Sinn, wenn die Kontrolleure per Handy volle Container melden, damit deren Inhalt entsorgt wird? Haben Sie Info- Material, wie hoch die Anzahl der Mitarbeiter, zuständig für die Grünanlagen in den Bezirken zu Ihrer Regierungszeit war, und wie hoch sie jetzt sind? Seit 2007 beobachte ich zunehmend, dass das zusammengefegte Laub in Parkbuchten und in Nähe der Bäume kompostiert, weil es nicht abgeholt wurde. Auch seit etwa diesem Zeitraum liegen auf Fußwegen oder auf den Streifen vom Begleitgrün abgestorbene Äste in unterschiedlicher Stärke.

Von: Oneonen Hqhjreryyn

Antwort von Birgit Stöver (CDU)

Sehr geehrte Frau von Uduwerella,

herzlichen Dank für Ihre Fragen und Anregungen zu einer besser funktionierenden Mülltrennung in Hamburg.
In der Tat konnte bereits die Schwarz/Grüne-Koalition feststellen, dass die 2009 realisierte Recyclingoffensive nicht zu einer ausreichenden Erhöhung der getrennt gesammelten Abfallfraktionen geführt hat. Mit der Recyclingoffensive wurde die gelbe Wertstofftonne eingeführt, die den Nutzern kostenfrei zur Verfügung gestellt wurde und übrigens in der Tat nicht nur die Abfälle des "grünen Punkts" aufnimmt, sondern neben allen Verkaufsverpackungen aus Kunststoff, Metall und Verbundstoff auch die sogenannte „stoffgleiche Nichtverpackungen". Das sind haushaltsübliche, nicht verunreinigte Gegenstände die mindestens zur Hälfte aus Kunststoff oder Metall bestehen. Des Weiteren wurde die Gebühr für die grüne Tonne gesenkt und für den Restmüll angehoben, so dass derjenige, der fleißig trennt, den Restmüll deutlich reduzieren ggf. sogar die Abholfrequenz verlängern (14-tägig) und damit Gebühren einsparen konnte. Ihre Hausgemeinschaft hat dieses mit dem Chip-System sehr gut umgesetzt und sollte als Beispiel für andere Wohnquartiere gelten. Dennoch hatten diese Maßnahmen, die auf Freiwilligkeit basierten, nicht den gewünschten Erfolg. Daher sollte in einem weiteren Schritt zum 1.1.2011 eine geänderte Wertstoffverordnung in Kraft treten, die eine Mischung aus Verpflichtung (Nutzung der Wertstofftonnen verpflichtend) und Anreiz geschaffen hätte. Dies hat der SPD-Senat nicht umgesetzt und damit eine große Chance verpasst.

Die Vermüllung der Grünanlagen und öffentlichen Plätze unsere Stadt nimmt ganz offensichtlich stetig zu. Hierzu haben wir eine Große Anfrage "Abfall, Recycling und Sauberkeit in Hamburg" (Drucksache 20/10672) an den Senat gestellt, die einen Teil Ihrer Fragen beantwortet. Wir wissen, dass die Planungen des Senates entgegen des öffentlichen Bildes vorsieht, die Anzahl an Mitarbeitern, die in den Bezirken für die Sauberkeit im öffentlichen Raum sorgen soll, weiter zu reduzieren.
In jedem Fall ist die Entscheidung des Senats, den BOD abzuschaffen, der absolut falsche Weg. Sauberkeit trägt entscheidend zur Lebensqualität der Menschen in Hamburg bei. Wien macht es uns mit Ihrem sehr konsequenten "Waste watcher-System" vor, wie ein erfolgreiches Sauberkeitsmanagement in nur kurzer Zeit etabliert werden kann und auch noch erfolgreich ist!

Mit freundlichen Grüßen

Birgit Stöver