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Bettina Herlitzius
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Frage von Michael K. •

Frage an Bettina Herlitzius von Michael K. bezüglich Verkehr

Ich wohne mitten im "Revier" direkt am Hauptbahnhof von Gelsenkirchen. Wir haben hier einen U-Bahnschacht und oben ein paar Bahngleise. Unten wie oben fährt mit jeder Preiserhöhung weniger. Und nun meine etwas pauschale Frage: Wann gehts endlich anders herum, wann fährt da wieder mehr?
PS.: es geht auch anders: www.vbz.ch

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Körber,

Die Preise im Öffentlichen Nahverkehr sind in den letzten acht Jahren überproportional gestiegen (im VRR um 35%), Leistungen sind in einigen Kommunen und Regionen spürbar abgebaut worden. Hintergrund sind nicht nur steigende Energiepreise sondern vor allem eine Reduzierung der staatlichen Mittel für den öffentlichen Verkehr. CDU und SPD haben auf Bundesebene die sogenannten Regionalisierungsmittel deutlich gekürzt. Die schwarz-gelbe Landesregierung in NRW war im Gegensatz zu anderen Bundesländern nicht bereit, diese Kürzungen aufzufangen (z.B. durch die Mehreinnahmen aus der Mehrwertsteuererhöhung). Ebenso wurden die Ausgleichsbeträge, die der Staat für die Beförderung von Schülern und Behinderten an die Verkehrsunternehmen zahlt, gekürzt. Die Kommunen und Verkehrsverbünde sehen sich deshalb gezwungen, Tarife zu erhöhen und Leistungen zu reduzieren. Meines Erachtens führt eine solche Politik von Bund, Land und Verbünden dazu, dass vermehrt Kunden wieder aufs Auto umsteigen. Aber nicht zuletzt wegen des Klimawandels ist eine Verkehrswende hin zu mehr ÖPNV dringender denn je. Rot-Grün in NRW hatte 1999 durch eine 20-prozentige Erhöhung der Mittel für den Schienenverkehr und der Einführung des integrierten Taktfahrplans 30 Prozent mehr Fahrgäste auf die Schiene gebracht. Sie verweisen auf das Beispiel Zürich: Dort wurde ein dichtes Netz von Tramlinien weiterausgebaut und mit einem attraktiven Takt versehen. Hintergrund ist u.a. dabei die Ablehnung eines ursprünglich geplanten U-Bahn-Baus durch eine Volksabstimmung 1973. Damit waren Mittel frei für Ampelvorrangschaltungen, dichtere Takte, mehr Direktverbindungen. Im Ruhrgebiet dagegen wurde in den letzten dreißig Jahren viel in Beton investiert mit zweifelhaftem Nutzen für die Fahrgäste. Wegen der hohen Betriebskosten in Stadtbahntunnel wurde z.B. jüngst der Takt der U79 in Duisburg ausgedünnt. Die Stadt kann es sich nicht mehr leisten, die teuren U-Bahnen fahren zu lassen. Trotz dieser Fehlentwicklungen wäre auch hierzulande vieles noch zu verbessern. Aber dafür muss der Sektor Öffentlicher Nahverkehr finanziell staatlicherseits besser ausgestattet sein. Dafür setzen sich Grüne auf allen Ebenen ein. Weitere Preiserhöhungen sind kontraproduktiv. Die grüne Fraktion im VRR hat im übrigen die letzte Tariferhöhung abgelehnt.

Mit freundlichen Grüßen
Bettina Herlitzius