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Bernhard von Grünberg
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Frage von Ingo W. •

Frage an Bernhard von Grünberg von Ingo W. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr von Grünberg,

vielen Dank für Ihre Antwort in der Rubrik "Landtag NRW". Allerdings bin ich auf Ihre persönliche Ansicht als Kandidat der SPD (auch wenn ich Ihnen nicht meine Erststimme geben kann) und als bisheriges Mitglied des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Integration interessiert und weniger auf eine gut formulierte, allgemeine Antwort zum TVgG-NRW (Inhaltlich ist die Antwort von Herrn W. gut und verständlich. Sie entspricht aus meiner Sicht auch seiner Überzeugung).

Gerne stelle ich Ihnen meine Frage etwas modifizierter:

Wie verträgt es sich aus Ihrer Sicht als SPD-Mitglied mit dem Bekenntnis zur Tarifgemeinschaft, wenn gleichzeitig auch SPD-regierte Kommunen Tarifflucht mit ihren städtischen Unternehmen bzw. Stadtwerke-Töchtern (z.B. Bäder GmbH, Parkservice GmbH) begehen?

Wie beurteilen Sie hierbei die Glaubwürdigkeit der SPD, wenn auf der einen Seite die Tarifpartner (Arbeitgeberverband und Gewerkschaften) z.B. Mindestlöhne aushandeln sollen, sich aber Politiker als Arbeitgeber (sie bilden die Gesellschafter der Stadtwerke und Sparkassen) dieser Tarifgemeinschaft entziehen?

Welches Beispiel geben diese Politiker aus Ihrer Sicht den Vorständen und Unternehmern der freien Wirtschaft?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Weinreich,

sein Sie versichert, dass ich Ihre kritische Sichtweise teile, aber davon überzeugt bin, dass sich Mandatsträger - zumindest solcher der SPD - in ihrer Funktion als "Arbeitgeber" an tarifgemeinschaftliche Standards halten werden.

Mit freundlichen Grüßen,
Bernhard von Grünberg