Frage an Bernhard Heck von Sabine G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Zunächst einmal gratuliere ich Ihnen, dass Sie als Parteiloser dem BT angehören, damit
vertreten Sie, wenn auch unterrepräsentiert, die Wahlbürger, die keiner Partei angehören/
wollen. Frage: wie viele Wahlberechtigte Parteilose gibt es eigentlich?
Ich vertrete dieses Parteien-Wahlsystem keinesfalls ! Die Parteien machen ihre Fraktions-
mitglieder durch den Abstimmungszwang mundtot - was im klaren Widerspruch zur einzigen Verpflichtung nach Gewissen abzustimmen (Grundgesetz) widerspricht !!
Wie wollen Sie dazu beitragen, dass das Wahlsystem verändert wird, dass direkte Demokratie (Abstimmung der Bürger nach Sachthemen) eingeführt wird?
MfG Sabine Gärtner
Sehr geehrte Frau G.,
danke für die Ermutigung. Wieviele parteilose Bürgerkandidaten von den Wahlleitern anerkannt wurden, kann ich Ihnen leider noch nicht sagen. Wir haben noch keinen Überblick. Allerdings hatten sich in über 200 Wahlkreisen parteiunabhängige Bürgerkandidaten beworben. Und in 95 Wahlkreisen gibt es auch ein Bürgerkomitee, das eng mit den Kandidaten zusammenarbeitet. Wenn Sie zu unserer Idee mehr wissen möchten, können Sie das auf der Website www.buergerkandidaten.de erfahren.
Ein kleines Video zu den Bürgerkandidaten finden Sie hier:
Sollte ich gewählt werden, würde ich direkte Demokratie im Wahlkreis anwenden. Ich würde zu den wichtigen Themen einen Meinungsbildungsprozess unter den Bürgern initiieren. Und abschließend eine Abstimmung zum Thema machen. An diese würde ich mich gebunden fühlen.
Um Gesetze in Richtung direkte Demokratie anzustoßen, werden wir wahrscheinlich nicht genügend Bürgerkandidaten im Bundestag werden. Wir wären glücklich, wenn es ein paar von uns schaffen würden. Wenn wir zu wenige sind, erhalten wir aber leider nicht den Status einer Fraktion. Und somit können wir auch keine Gesetzesvorlagen einbringen. Aber schon alleine die Anwesenheit von Bürgerkandidaten im Bundestag würde den Druck auf die etablierten Parteien erhöhen, mehr direkte Demokratie einzuführen. Die Bürger hätten somit einige "Lobbyisten", die sich täglich im Bundestag für direkte Demokratie einsetzen.
herzliche Grüße
Bernhard Heck
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