Portrait von Bernd Siebert
Bernd Siebert
CDU
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Bernd Siebert zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Karl B. •

Frage an Bernd Siebert von Karl B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Wie stehen Sie zu Volksbegehren und Volksentscheid?

Portrait von Bernd Siebert
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für ihre Frage nach meinem Standpunkt zu Volksbegehren oder Volksentscheiden. Abseits der bestehenden gesetzlichen Regelungen auf Bundes- und Landesebene sehe ich keine Notwendigkeit zur Schaffung weitergehender Möglichkeiten. Im Gegensatz zum ausdifferenzierten Gesetzgebungsverfahren bergen Volksentscheide die große Gefahr, durch populistischen Stimmungen beeinflusst zu werden. Emotional beeinflussten Abstimmungen können zu schwerwiegenden Folgen führen, wie erst im vergangenen Jahr durch die sogenannte Brexit-Entscheidung in Großbritannien deutlich wurde.

Mit freundlichen Grüßen

Bernd Siebert MdB