Bernd Sibler
CSU
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Frage von Thvqb Ynatrafgüpx an Bernd Sibler bezüglich Bildung und Forschung

# Bildung und Forschung 10. Juli. 2019 - 21:15

Sehr geehrter Herr Staatsminister Sibler,
recht herzlichen Dank für Ihre erneute Antwort zum Garchinger Forschungsreaktor FRM II ( https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/bernd-sibler/question/2019-07-0... ).
Sie schreiben: " ...Die wissenschaftlichen und technischen Erkenntnisse der vergangenen Jahre, die in intensiven internationalen Forschungsarbeiten gewonnen wurden, haben gezeigt, dass die Auflage in der Betriebsgenehmigung, mit der die Technische Universität München zu einer Umrüstung des Reaktors zum 31.12.2010 verpflichtet werden sollte, von vornherein auf eine anfänglich und objektiv unmögliche Leistung gerichtet war, die zu dem festgelegten Zeitpunkt aus tatsächlichen Gründen weltweit niemand ausführen konnte. ..."
Dies veranlasst mich zu erneuten Fragen:
- Warum "...verpflichtet werden sollte..."?
Lt. endgültiger Betriebsgenehmigung "sollte" nicht die Umrüstung der Brennelemente auf unter 50% U 235 bis zum 31.12.10 erfolgen, sondern sie musste(!) bis zu diesem Zeitpunkt erfolgen. Dies war eine unmissverständliche Auflage in der Betriebsgenehmigung (3. Teilgenehmigung) seitens des BayStMUV. Bekanntlich wurde diese Frist seitens der TUM nicht eingehalten und nochmals bis zum 31.12.18 verlängert (siehe die Antwort Ihres Amtsvorgängers Dr. Ludwig Spaenle auf eine parl. Anfrage der Freien Wähler: https://fw-landtag.de/fileadmin/user_upload/Bericht_Staatsregierung_zur_... ).
- Was sagen Sie zum Rechtsgutachten von RAin Dr. Cornelia Ziehm (Berlin) vom 11.06.2019, die behauptet, dass der Betrieb des FRM II mit Brennelementen mit 93% U 235 rechtswidrig sei: http://www.umweltinstitut.org/fileadmin/Mediapool/Downloads/01_Themen/01... ?

Übrigens: Ich vermisse bei der TUM (FRM II) einen Hinweis auf die Tatsache, dass seit März d.J. dort kein Forschungsbetrieb mehr stattfindet: https://www.frm2.tum.de/startseite/

Mit freundlichen Grüßen
Dipl.-Ing. (FH) Thvqb Ynatrafgüpx

Von: Thvqb Ynatrafgüpx

Antwort von Bernd Sibler (CSU) 12. Juli. 2019 - 08:37
Dauer bis zur Antwort: 1 Tag 11 Stunden

Sehr geehrter Herr Langenstück,

vielen Dank für Ihre neuerlichen Rückfragen. Nach unserer erneuten ausführlichen Antwort verweisen wir im Folgenden auf die Debatte zum Forschungsreaktor FRM II, die mittlerweile öffentlich geführt wird.
Ich bitte Sie, die weitere Entwicklung dieser Diskussion zu entnehmen.

Ihr Bernd Sibler