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SPD
• 01.07.2009

(...) Parallel habe ich gearbeitet. Ich weiß, dass es von außen betrachtet eigenartig wirkt, wenn das Plenum zunächst nahezu leer ist und sich zur Abstimmung schlagartig füllt. Aber glauben Sie mir, die Beschlüsse des Bundestages werden trotzdem ausgiebig diskutiert, Folgen werden abgeschätzt und vernünftige Kompromisse werden gesucht. (...)

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SPD
• 19.06.2009

(...) Meine Fraktion konnte grundlegende Änderungen am ursprünglichen Entwurf durchsetzen. Unser Anliegen ist sicher unstrittig: das grausame Kinderpornografie-Geschäft zu erschweren - verhindern können wir es bedauerlicherweise wohl nicht. Mit dem gestrigen Parlamentsbeschluss haben wir einen wichtigen Schritt getan. (...)

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SPD
• 18.06.2009

(...) Die SPD hätte die Insolvenz lieber vermieden. Der Staat kann aber nicht Steuergelder verschwenden, marode Strukturen konservieren und Managementfehler ausbügeln und die Verursacher lehnen sich zurück. (...)

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SPD
• 27.05.2009

(...) Ich kenne die richtige Vorgehensweise nicht: Internetsperren finde ich sehr problematisch und vor allem nutzen sie wahrscheinlich nichts. Wenn man Server abschalten kann, sollte das getan werden. (...)

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SPD
• 19.05.2009

(...) Sie und viele andere haben mir zur Diskussion über ein Verbot von „Paintball“ geschrieben. „Paintball“ ist offenbar ein beliebter Freizeitsport. (...) Beim „Paintball“ kommt niemand körperlich zu schaden. (...)

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SPD
• 04.05.2009

(...) Wie Ihnen bekannt sein dürfte hat er inzwischen seine Konsequenzen gezogen und ist am 30. März von seinem Amt als Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG zurückgetreten und ist am 30. April endgültig aus dem Unternehmen ausgeschieden. (...)

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