Bernd Rützel
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SPD
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Frage von Unenyq Wätre an Bernd Rützel bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 11. Jan. 2019 - 16:10

Sehr geehrter Herr Rützel,
können Sie sich als Abgeordneter aus einer ländlichen Region und Ausschußtätigkeit für Infrastruktur mehr für eine nach meiner Ansicht gerechtere Kostenbasis für das Internet einsetzen? Aktuell kann man z. B. über 1&1 DSL50k für 16,99 EUR / Monat in ausgebauten Gebieten bekommen. In strukturschwachen Gebieten kostet DSL16k "nur" 14,99 EUR / Monat muss aber zusätzlich noch einen Regionalzuschlag von 5 EUR / Monat zahlen. Dafür kommen idR aber bei weitem keine 16K an. Das bedeutet, dass man ggf. jemand eine 400% und mehr schnellere Leitung für weniger Kosten bekommen kann.
Sollte da nicht ein Zuschlag auf Leistungen von 50K und mehr genommen werden, die verpflichtend in den Netzausbau investiert werden müssen?! Sollte nicht eine Verpflichtung bestehen, dass bei schlechter Leistung auch entsprechend weniger verlangt werden kann?! Wenn die Anbieter diese Kunden trotzem nehmen müssen, werden sie sich mehr anstrengen, diese Verlustbringer durch den Netzausbau eine bessere Leistung für hohere Einnahmen bereitzustellen.
Wir haben hier zwar die Möglichkeit, über HAB-Net DSL50K zu bekommen. Das kostet aber 44,90 EUR / Monat im Gegensatz von 16,99 EUR in wirklich ausgebauten Gebieten. Wo bleibt hier der Wettbewerb bzw. die Regulierung? Mir fehlt zwar das technische Verständnis, aber ich glaube nicht, dass da ein Problem nicht ausgeräumt werden kann, dass andere Anbieter wie Deutsche Telekom oder 1&1 die Leitung von HAB-Net gegen Entgelt mit nutzt. Damit müssten doch da die Preise sinken und die anderen Anbieter könnten auch 50K anbieten!? Warum ist das nicht möglich? Ist da nicht geschäftspolitisches Getue in der Systematik, die ausgeräumt werden müsste?
Zusammenfassung: Warum gibt es nicht schnelleres Internet zu günstigeren Preisen im Sinngrund, wenn - aus meiner Sicht - alle Voraussetzungen gegeben sind?
Mit freundlichen Grüßen
H. Wätre

Von: Unenyq Wätre

Antwort von Bernd Rützel (SPD)

Sehr geehrter Herr Wätre,

da sprechen Sie ein Thema an, das mir sehr am Herzen liegt und für die Menschen und Unternehmen in unserer Region von großer Bedeutung ist.

Gerade in ländlichen Gegenden, wie der unseren merkt man deutlich, dass das Prinzip des freien Marktes im Telekommunikationsbereich nicht oder zu kurz greift. Vor genau einem Jahr hatte ich das Thema für den Gemündener Ortsteil Langenprozelten mit Netzbetreibern, verschiedenen Internetanbietern und anderen eingebundenen Stellen diskutiert und um Lösungen gerungen. Seither stehen die vor Ort tätigen Anbieter Hab-net und Telekom in Gesprächen zu einem sogenannten Kooperationsvertrag, mit dem die Telekom die Leitungen von Hab-net mit nutzen könnte. Ich frage bei beiden Unternehmen regelmäßig nach dem Stand der Verhandlungen. Allein daran sehen Sie, dass hier dicke Bretter zu bohren sind und insbesondere, dass der Markt nicht alles regelt. Sonst hätten wir diese Probleme, die Sie auch beschreiben, längst nicht mehr – weder in Sachen Breitbandausbau an sich, noch hinsichtlich der Ungleichbehandlung bei den Kosten.

Vor diesem Hintergrund halte ich es für dringend notwendig, dass der im Koalitionsvertrag festgehaltene Rechtsanspruch für einen flächendeckenden Zugang zu schnellem Internet für alle Bürgerinnen und Bürger bald umgesetzt wird. Denn klar ist: schnelles Internet gehört heute zur öffentlichen Daseinsvorsorge. Leider lässt die Ausgestaltung dieses Vorhabens, für das sich das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur verantwortlich zeichnet, immer noch auf sich warten. Aber seien Sie versichert: Die SPD und ich bleiben am Thema dran.

Beste Grüße in den Sinngrund.
Bernd Rützel

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