Bernd Richter
ÖDP
Profil öffnen

Frage von Angnfpun Uvyfre an Bernd Richter bezüglich Wirtschaft

# Wirtschaft 26. Sep. 2009 - 15:29

Hallo Herr Richter,

noch eine Frage: können Sie kurz umreißen, worum es bei der ökologischen Steuerreform der ödp geht und wo sie sich von der rotgrünen unterscheidet? Halten Sie die von Rotgrün eingeführte Ökosteuer für richtig?

Von: Angnfpun Uvyfre

Antwort von Bernd Richter (ÖDP) 26. Sep. 2009 - 17:14
Dauer bis zur Antwort: 1 Stunde 44 Minuten

Hallo Frau Hilser,

nochmals Dank für Ihre Interesse an der Ökosteuer der ödp, die viel konsequenter als die der Grünen ist. Ihr Ziel ist ein Umsteuern unserer Lebensweise und der gesamten Produktionsweise unserer Wirtschaft hin zu einer durchschlagenden Nachhaltigkeit und Bewahurung unserer Lebensgrundlagen - auch für kommende Generationen.

Unsere Ökosteuer beruht auf drei Säulen, nämlich der Besteuerung vom Rohstoffverbrauch, dem Verbrauch von nicht erneuerbarer Energie bei deutlichem schnellerem Ausstieg aus der Atomstromproduktion als zur Zeit geplant und der Besteuerung von Schadstoffen aller Art, nicht nur von CO 2. Die Ökosteuer ist nicht als zusätzliches Melksystem von Betrieben und Bürgerinnen und Bürgern gedacht. Sie muss aufkommensneutral sein und bleiben. Mit der schrittweise wachsenden Besteuerung durch diese drei Säulen muss der Arbeitgeber entlastet werden im Rahmen der Lohnnebenkosten, denn der Faktor Arbeit, also die Arbeitsstunde, ist in der Bundesrepublik zu teuer. Das führt zur Automatisation in der Produktion, zur Verlagerung in andere Länder mit niedrigen Sozial- und Umweltstandards, zu Wegwerfprodukten, da sich Reparaturen nicht rechnen. Gleichwertig muss die Mehrwertsteuer entsprechend gesenkt werden, weil soch sonst alle Produkte verteuern. Das muss allerdings vor der Einführung durch eine Grundgesetzänderung festgeschrieben werden, denn Steuern gehen in den großen staatlichen Steuertopf und werden von den Abgeordneten sonst für alles Mögliche andere ausgegeben. Produkte dürfen durch die Ökosteuer auch schon deshalb nicht teurer werden, da sonst Familien durch erhöhte Ausgaben besonders benachteiligt werden. Das geht natürlich nicht von heute auf morgen, darf aber auch nicht viele Jahrzehnte dauern. Das Klima ändert sich weltweit rasant, die Eismassen schmelzen in Gebirgen und an den Polkappen in zunehmend Besorgnis erregender Geschwindigkeit, wie erst in den letzten Tagen in den Medien berichtet wurde. Wir haben vermutlich maximal zwanzig Jahre Zeit, um diesen Prozess entscheidend in Gang zu setzen. Die Wirtschaft wiederum muss wissen, wohin dieser Zug fährt und wo sie richtigerweise investieren muss.

Die von Rotgrün eingeführte Ökosteuer ist von daher durchaus ein brauchbarer Anfang, ihm fehlt aber diese Grundgesetzänderung, die politischen Missbrauch verhindert. Sie ist bei weitem nicht konsequent genug und bewirkt daher nicht allzu viel.

Mit freundlichen Grüßen

Bernd Richter