Benjamin Meyer
PIRATEN
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Frage von Fgrcunavr Nqyre an Benjamin Meyer bezüglich Medien, Kultur und Sport

# Medien, Kultur und Sport 14. Sep. 2011 - 22:20

Sehr geehrter Herr Meyer,

werden die Piraten nach ihrem Einzug in das Abgeordnetenhaus mit einer klei-
nen Anfrage die Fehlinformationen des rbb am 13.02.2011 ab 16 Uhr aufklären?

Der rbb hat am 13.02.2011 noch um 17.40 Uhr 8% Abstimmungsbeteiligung (Stand von 12 Uhr) gemeldet, während die Website der Landeswahlleiterin bereits um 16 Uhr 21,7% mitteilte.

Die Landeswahlleiterin hat am 13.02.2011 um 16.58 Uhr eine Pressemitteilung zur Abstimmungsbeteiligung um 16 Uhr versendet und bereits um 16 Uhr im Internet unter www.wahlen-berlin.de veröffentlicht, nämlich 21,7%

Trotz vielfacher Anfragen erstatteten weder Rundfunkrat noch Intendantin des rbb noch der Regierende Bürgermeister als dessen Rechtsaufsicht Berichter- stattung und Begründung darüber, warum der rbb nach 17 Uhr unzutreffende, da überholte Angaben über die Abstimmungsbeteiligung gesendet und damit fehlinformiert hat, nämlich 8% Abstimmungsbeteiligung statt 21,7%.

Im Artikel "Mobilisiert durch negative Meldungen" im Tagesspiegel vom 14.02.2011, heißt es:

"Noch bis 16 Uhr am Abstimmungssonntag hieß es in Radionachrichten, der "Berliner Wassertisch" werde kaum die nötigen Stimmen bekommen. Die Wahlbeteiligung lag da bei rund 20 Prozent.

Hans-Christian Ströbele, Grünen-Bundestagsabgeordneter:
"Ich vermute aber, dass viele gedacht haben, es hätte sowieso keinen Sinn, die notwendige Zahl der Stimmen komme nicht zusammen."

Schließlich sei auf Pro-Reli und Flughafen Tempelhof mit Radio- und TV-Sondersendungen aufmerksam gemacht worden. Er selbst habe am Sonntag gegen 14.30 Uhr abgestimmt. Zu dieser Zeit hatte es noch geheißen, die Wahlbeteiligung sei ausgesprochen niedrig."

Mit freundlichen Grüssen

Stephanie Adler

Von: Fgrcunavr Nqyre

Antwort von Benjamin Meyer (PIRATEN) 16. Sep. 2011 - 00:58
Dauer bis zur Antwort: 1 Tag 2 Stunden

Sehr geehrte Frau Adler,

ich bitte Sie mir alle Ihnen vorliegenden Informationen zuzusenden. Meine Kontaktdaten finden Sie auf meiner persönlichen Homepage http://www.benjaminmeyer.de . Dann können wir Piraten, sofern wir tatsächlich in das Abgeordnetenhaus einziehen, eine kleine Anfrage besser vorbereiten und auch stellen.
Vielen Dank im Voraus.

Beste Grüße,
benjamin meyer.