Benjamin Karabinski
FDP
Profil öffnen

Frage von Zngguvnf Znybx an Benjamin Karabinski bezüglich Inneres und Justiz

# Inneres und Justiz 08. Apr. 2013 - 08:58

Sehr geehrter Herr Benjamin Karabinski

Sie sind Sprecher Ihrer Partei im Innenausschusse und haben federführend die Novelle zum Kommunalwahlgesetz mit beraten und verabschiedet! Ihre Kollegen/Innen der Fraktionen der CDU; SPD und Grüne haben bereits die Fragen beantwortet.

Meine Fragen:
1. Wann und wo wurde dieses Gesetz der sächsischen Bevölkerung vorgestellt und diskutiert?
2. Sind Ihnen die Beschwerden und Hindernisse von OBM Bewerbern, innerhalb der Leipziger OBM Wahl bekannt?
3. Wie positionieren Sie sich zu der Wahlanfechtung von Frau Tust und den weiteren Leipzigern? http://www.leipzig-fernsehen.de/Aktuell/Leipzig/Artikel/1287232/Kippt-In...
Gesprochen wird von 7 Anfechtungen, was ich jedoch nicht nachweisen kann. Genaueres ist Ihnen sicher als Landtagsabgeordneter bekannt.
Ich würde mich freuen, wenn Sie sich zu diesem Leipziger Problem öffentlich äußern.

Mit freundlichen Grüßen
Matthias Malok

Von: Zngguvnf Znybx

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Logo für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz von abgeordnetenwatch.de

Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürgerbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.