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Benedikt Lux
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Frage von Sascha M. •

Frage an Benedikt Lux von Sascha M. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Lux,

Als Experte Ihrer Partei zu innerer Sicherheit würde ich von Ihnen gerne wissen, wie Sie zu "IC Codes" - wie sie die britische Polizei verwendet - stehen.

Können Sie sich vorstellen, dass die Berliner Landespolizei diese mit Ihrer Unterstützung einführt?
Falls es bereits ein vergleichbares System bei der Berliner Landespolizei gibt, würden Sie dagegen etwas unternehmen?

MfG
Sascha Maier

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Maier,

ich habe mich noch nicht vertieft mit der Funktionsweise der IC-Codes der britischen Polizei auseinandergesetzt. Dennoch sehe ich überhaupt keine Notwendigkeit etwas Ähnliches in Berlin einzuführen. Denn es ist kriminalpolitisch wenig bis gar nicht hilfreich von einer bestimmten Ethnizität Rückschlüsse zu ziehen. Im Gegenteil würde solch ein System kriminalpolizeiliches Geschick und passgenaue Ermittlungen im Einzelfall ersetzen durch eine generelle Typisierung bestimmter Ethnien. Das ist völlig untauglich und meines Erachtens auch rassistisch.

Ich kenne auch keine kriminalpolitischen Debatten, die das für Deutschland vorschlagen. Die Einführung eines solchen Systems würde in meiner Partei massiv auf Widerstand stoßen. Für eine vertiefte Diskussion dazu stehe ich Ihnen aber jederzeit zur Verfügung.

Mit besten Grüßen,

Benedikt Lux