Beate Meißner
CDU
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Frage von Fryrar Gnzyva an Beate Meißner bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 10. Aug. 2009 - 02:59

Sehr geehrte Frau Meißner,

ihre Antwort provoziert eine Nachfrage meinerseits;
"Über ´eine Prinzipienreiterei, die auf Kosten der Menschen geht´, schimpfte Sonnebergs CDU-MdL Beate Meißner." Freies Wort, 5.8.09

In Kombination mit ihrer Antwort vom 9.8.09 frage ich mich, welchen Standpunkt sie wirklich vertreten? Wenn sie schreiben, es sei ihnen gerade als junge Politikerin wichtig, eine intakte Welt zu hinterlassen, da schon die Achtung vor der Schöpfung zu einem schonenden Umgang mit endlichen Ressourcen und zum Schutz von Umwelt und Klima verpflichtet, wieso geben sie dann das Nachhaltigkeitsprinzip als vermeintliches Grundprinzips ihres politischen Handelns so leichtfertig auf? Sicher ist Wahlkampf, aber sollten nicht gerade Sie als MdL den Menschen erklären, wieso der uneingeschränkte Schutz eines Naturschutzgebietes von Bedeutung ist und wieso man im Fall Hämmerer Ebene auf ein bisschen Bequemlichkeit, und um mehr scheint es hier nicht zu gehen, verzichten muss? Ihnen als Politikerin kommt mit anderen die Führung dieses Landes zu. Wieso beweisen Sie keinen Weitblick für das "Grüne Herz Deutschlands"?

Wie stehen Sie zu dem Vorwurf, dass die CDU durch ihre Regierungsarbeit (Ausweisung der Hämmerer Ebene als Naturschutzgebiet) das Problem, gegen das Sie nun angehen, selbst erzeugt hat und Sie sowie ihre geschätzten Partei-Kollegen nun den Bock (BUND) zum Gärtner machen? Wieso wird hier keine politische Verantwortung übernommen oder zumindest auf Populismus verzichtet?

Ich bin sehr gespannt auf Ihre Antwort!
Mit freundlichen Grüßen,
ST

Von: Fryrar Gnzyva

Antwort von Beate Meißner (CDU) 11. Aug. 2009 - 13:57
Dauer bis zur Antwort: 1 Tag 10 Stunden

Aus meiner Sicht widerspricht das durch mich beschriebene Nachhaltigkeitsprinzip nicht meinen öffentlichen Äußerungen zum Baustopp auf der "Hämmerer Ebene".

In Fällen, in denen Rechtsgüter wie die Interessen der Bürgerinnen und Bürger mit dem Umwelt- und Naturschutz kollidieren, muss es zu einer Abwägung kommen. Im Sinne einer nachhaltigen Politik genießen letztere dabei nicht selten Vorrang. Zur Wahrung der Schöpfung für nachfolgende Generationen gibt es darüber hinaus in Thüringen, Deutschland und Europa zahlreiche Vorschriften, die dies auch ohne Zweifel sichern.

Im konkreten Fall der "Hämmerer Ebene" ist jedoch anzumerken, dass es dort seit über 100 Jahren eine Straße gibt und in Gefahrensituationen Menschenleben durch Nutzung dieser gerettet werden können. Vor diesem Hintergrund gab es in den letzten 16 Jahren ununterbrochen Gespräche mit dem BUND, um Kompromisse im Sinne beider Rechtsgüter zu finden. Diese wurden durch den BUND jedoch mehrfach nachträglich, insbesondere durch die aktuelle Klage, für nichtig erklärt. Dafür immer wider neue Aspekte des Naturschutzes vorzuschieben, ohne ausgehandelte Maßnahmen im Sinne der Vereinbarkeit von Mensch und Natur zu akzeptieren, empfinde ich als Prinzipienreiterei. Von einer leichtfertigen Aufgabe einer nachhaltigen Politik für den Erhalt des grünen Herzen Deutschlands kann daher nicht die Rede sein. Auch ist es nicht lediglich Bequemlichkeit, die in der Abwägung eine Rolle spielt.

Im Übrigen sehe ich es als zweifelhaft an, damals mehrheitlich im Kreistag ein Naturschutzgebiet trotz bestehender Straße auszuweisen. Welche Überlegungen dabei eine Rolle spielten, kann ich nicht beurteilen, da ich zu dieser Zeit in Sonneberg politisch nicht aktiv war.Gern bin ich bereit, mit Ihnen ein vertiefendes Gespräch zum Thema "Hämmerer Ebene" zu führen. Dafür können Sie mich gern in meinem Bürgerbüro in Sonneberg kontaktieren.