Aydan Özoguz
SPD
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Frage von Znexhf Jnjplavnx an Aydan Özoguz bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 23. Sep. 2017 - 15:50

Sehr geehrte Frau Özoguz,

wie wäre es denn mal mit rechtlich verbindlichen Townhall-Meetings (monatlich oder quartalsweise) für Direktabgeordnete in ihren Wahlkreisen?
Das könnte doch das Verständnis für den repräsentativen Charakter unserer Demokratie stärken und gleichzeitig einen offiziellen Rahmen zum Diskutieren bieten. Man könnte so einen stärkeren Bezug zum Abgeordneten gewinnen und über die Arbeit im Parlament diskutieren.
Am besten der Gestalt, dass alle auch ein hochoffizielles Ankündigungsschreiben bekommen über Termin und Ort eines solchen Bürgertreffens und vielleicht sogar noch mit Fahrtkostenerstattung und einer Freistellungserlaubnis von der Arbeit an diesem Termin.
Was denken Sie darüber? Welche Einwende könnte man gegen eine solche Verpflichtung oder Richtlinie haben?

Mit freundlichen Grüßen
Jnjplavnx

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Von: Znexhf Jnjplavnx

Antwort von Aydan Özoguz (SPD) 24. Okt. 2017 - 09:31
Dauer bis zur Antwort: 1 Monat 17 Stunden

Sehr geehrter Herr Jnjplavnx,

vielen Dank für Ihre Frage. Regelmäßige Möglichkeiten des Austauschs sind nicht nur für die Menschen vor Ort, sondern auch für die Abgeordneten selbst äußerst wichtig. Ich lege beispielsweise hohen Wert auf einen direkten Bürgerkontakt und eine aktive Wahlkreisarbeit. Das kann aber natürlich ganz unterschiedlich gestaltet sein. Ich mache z. B. regelmäßige Veranstaltungen, wie Vorträge, Diskussionen oder politische Frühstücke, außerdem Berlinfahrten oder Bürgersprechstunden. Gemeinsam mit meinem Team bieten wir Wandsbekerinnen und Wandsbekern immer die Möglichkeit, mit uns in direkten Kontakt zu treten, um auch persönliche Anliegen vortragen und ggf. mit uns klären zu können. Diese Form des Bezugs ist mir persönlich sehr wichtig und benötigt keine rechtliche Verpflichtung. Gleichzeitig habe ich meine Zweifel, ob eine gesetzliche Festschreibung solcher Aktivitäten sinnvoll bzw. überhaupt notwendig wäre. Denn die Verpflichtung eine bestimmte Veranstaltung zu machen sagt ja noch nicht viel über deren Gestaltung, Qualität oder Inhalt aus. Und die regionalen Gegebenheiten vor Ort sind ebenfalls vollkommen unterschiedlich. Wer viele kleine Dörfer oder Gemeinden zu betreuen hat, die weit auseinander liegen, kann ja nicht nur eine Veranstaltung in einem Ort machen und es darauf beruhen lassen. Am Ende stimmen die Wählerinnen und Wähler mit ihrer Erststimme auch darüber ab, wie sie sich von ihren Abgeordneten bzw. Kandidaten betreut oder vertreten fühlen.

Mit freundlichen Grüßen

Aydan Özoğuz, MdB