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Axel Schäfer
SPD
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Frage von Claudia G. •

Frage an Axel Schäfer von Claudia G. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Schäfer,

als SPD Wählerin möchte ich Ihnen folgende Frage stellen.

Da ich auf ein unseriöses Arbeitsangebot hereingefallen bin, möchte ich nun wissen, was würden und tun Sie gegen unseriöse Arbeitsangebote in der jobbörse der Agentur für Arbeit? Also besseren Datenschutz der jobbörse?

Es gibt dort ungeprüfte Arbeitsangebote, die unterhalb des Mindestlohns entlohnt werden sollen, auch Arbeitsstätten, die keine Pausenräume haben oder abschließbare Fächer für Privateigentum, Arbeitgeber die Ihre Fürsorgepflicht nicht einhalten möchten und vergleichbares. Als unzumutbares Arbeitsangebot stellen sich solche Arbeitsverhältnisse erst nach Antritt der Arbeit heraus.

Ich finde die jobbörse der Agentur für Arbeit sollte unbedingt gegen unseriöse Arbeitgeber geschützt werden, durch intensive Prüfung der Angebote und verstärkten Datenschutz.

Vielen Dank für Ihre Antwort

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau G.,

ich bedanke mich zuerst dafür, dass Sie sich an mich gewandt haben. Ich bedauere Ihre schlechte Erfahrung mit der Jobbörse und hoffe sehr, dass sich eine solche Situation nicht wiederholt hat. Es ist nicht tolerierbar, wenn sich unseriöse Arbeitsangebote in der offiziellen Marktbörse der Agentur für Arbeit einschleichen.

Daher hat es in den letzten Monaten bestimmte Veränderungen gegeben. Für Transparenz und Kundenfreundlichkeit wurden den NutzerInnen der Jobbörse neue Suchmechanismen zur Verfügung gestellt. Sie können jetzt selbstständig entscheiden, ob Angebote privater Arbeitsvermittler auf ihrer Ergebnisliste angezeigt werden sollen oder nicht. Explizit wurden folgende Kategorien eingeführt:
• Es werden nur Stellen angezeigt, die von der Bundesagentur für Arbeit betreut werden,
• Es werden alle Stellenangebote (auch von selbst einstellenden Unternehmen) angezeigt
• Oder Stellenangebote der Branche private Arbeitsvermittlung werden angezeigt.

Hintergrund für die Einführung der Filterfunktionen war der bei einer Kundenbefragungen zur Jobbörse mit am häufigsten genannte Kritikpunkt der Nutzer*innen zur hohen Anzahl von Stellenangeboten privater Arbeitsvermittlungen. Das Echo wurde also gehört.
Überdies wurde im Mai dieses Jahres ein neues Tatmuster der missbräuchlichen Nutzung der Jobbörse aufgedeckt. Als private Arbeitsvermittlungen getarnte Dritte schalteten Anzeigen, um Kundendaten zu erfassen. Die Fälle liegen mittlerweile bei der Staatsanwaltschaft. Dieses sozialschädliche Verhalten war auch Grund für die Überarbeitung der Suchmaske.

Die getroffenen Vorkehrungen werden ausreichen, um grobe Verstöße herauszufiltern. Arbeitgeber sind ferner verpflichtet, einen Mindeststandard des Schutzes und der Fürsorge für ihre ArbeitnehmerInnen einzuhalten. Ihren Verweis auf abschließbare Fächer sowie auf Pausenräume lässt sich möglicherweise durch Gewerkschaften erreichen. Sonst auch auf dem Rechtsweg. Dasselbe gilt für die Einordnung des Mindestlohnes, den wir als Sozialdemokraten erkämpft haben und für dessen Einhaltung sowie Verbreitung wir weiterhin einstehen.

Mit freundlichen Grüßen
Axel Schäfer

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