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Axel Schäfer
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Frage von Roland H. •

Frage an Axel Schäfer von Roland H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Hr. Schäfer, Gruß zuvor!

In Ihrer Bundestagsrede vom 01.07.2015 vergleichen Sie die griechischen Schulden mit denen Deutschlands aus dem 1. Weltkrieg aufgrund aliierter Forderungen und räsonnieren über Schuldenerlass.

Frage:
Handelt es sich hier nicht um zwei völlig verschiedene paar Schuhe, weil die von Ihnen angesprochenen "Schulden" tartsächlich Reparationsforderungen der Allierten aufgrund einseitiger Festlegng waren, während die Griechen ihre Schulden freiwillig und für Konsumzwecke aufgenommen haben?

Ergänzungsfrage 1:
Wird Ihr Vergleich nicht doppelt schief dadurch, dass die Allierten Deutschland damals erhebliche Gebietsabtretungen aufzwangen, so dass die Zwangs-Schulden in Summe sehr viel höher waren als nur die Geldschulden, so dass auch die Bedeutung des "Schuldenerlasses" viel geringer ist als der Prozentanteil des Gelderlasses an den Geldschulden dieses ausdrückt?

Ergänzungsfrage 2:
Hat Deutschland damals seine Verhandlungspartner betrogen / belogen und aufgrund früherer Kriege angeblich ausstehende Geldbeträge zu verrechnen versucht?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Heuermann,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Rechtlich und geschichtlich sind beide Situationen sicherlich nicht vergleichbar. In meiner Rede wollte ich aber darauf hinweisen, dass Griechenland, ebenso wie Deutschland im vorigen Jahrhundert, eine realpolitische Chance zum Schuldenabbau gegeben werden muss. Investitionen, Wachstum sowie Schaffung von Arbeitsplätzen lassen sich allein durch eine rigide Sparpolitik nicht schaffen. Nur durch einheitliche europäische Anstrengungen kann die aktuelle Wirtschaftskrise unseres EU-Partners überwunden werden.

Die Alternative zu einer Chance für Griechenland wäre ein umgehender Staatsbankrott Griechenlands und in Folge ein Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone. Diese Alternative birgt aus meiner Sicht die deutlich größeren Gefahren. In Griechenland wären die Folgen verheerend: das Bankensystem würde zusammenbrechen, die medizinische Versorgung wäre nicht mehr gewährleistet, noch mehr Arbeitsplätze würden vernichtet, viele Griechinnen und Griechen würden in Armut abrutschen und müssten dann humanitäre Hilfe aus EU-Mitteln erhalten.

Ihre in Ergänzung 1 und 2 gestellten Fragen sind meines Erachtens suggestiv. Deshalb beantworte ich diese anders, als Sie es vielleicht erwarten: Deutschland trägt die Hauptverantwortung für den Ersten Weltkrieg. Das war fast 50 Jahre lang von der herrschenden konservativen Mehrheitsmeinung bestritten, dann nach der „Fischer-Kontroverse“ zur allgemeinen Auffassung der Bundesrepublik geworden: 1914 = Griff nach der Weltmacht! Die Dimensionen „Krieg“ einerseits – „Schuldenchaos“ andererseits können nicht auf die gleiche Ebene gestellt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Axel Schäfer MdB

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