Frage an Astrid Rothe-Beinlich von Johannes K. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Rothe-Beinlich,
die Haltung der Grünen zur deutschen Automobilindustrie ist mir, denke ich, weitgehend bekannt. Ich hoffe sie mit "zu große, teure und verschwenderische Fahrzeuge, die sich in Zukunft deswegen immer schlechter verkaufen werden" einigermaßen prägnant zusammengefasst zu haben. Dazu würde ich Ihnen nun gern zwei Fragen stellen:
1. Glauben Sie denn nicht, dass es in der Automobilindustrie genau wie in allen anderen Branchen (Mode, Elektronik, etc.) auch, immer einen Premiumsektor geben wird, der auch Absatz findet? Wenn es einen Markt für Premiumprodukte anderer Branchen gibt, warum sollen nicht auch Oberklassewagen weiterhin ihren Markt finden - und warum soll die deutsche Automobilindustrie sich diesen Markt nicht sichern?
2. Wie stehen Sie im Zusammenhang mit der Einstellung der Grünen zur deutschen Automobilindustrie zur deutschen (europäischen) Luftfahrtindustrie - werfen Sie dieser ebenfalls vor, Produktentwicklungen verschlafen zu haben oder nicht "grün" genug zu sein?
Vielen Dank für Ihre Antwort,
Mit freundlichen Grüßen, Johannes Kühn
Sehr geehrter Herr Kühn,
GRÜNE Politik steht für nachhaltige Veränderungen bei der automobilen Mobilität. Mit dem „Green-Car-Konzept“ und der Präsenz auf der Internationalen Automobilausstellung (IAA) im Jahr 2007 haben wir GRÜNE die Debatte für die Ökologisierung des Autos massiv vorangetrieben. Das Auto der Zukunft fährt abgasfrei und leise, statt weiter die Umwelt mit Klimagasen oder Feinstaub zu schädigen und mit Motorenlärm zu belasten. Daher lassen Sie mich noch einmal zusammenfassen, worum es uns geht:
Wir wollen:
• einen durchschnittlichen Grenzwert von 120 Gramm CO2/km ohne Anrechnung zusätzlicher Maßnahmen ab 2012 und die gleichzeitige Festlegung einer Verschärfung dieses Werts auf 80 g CO2/km in 2020,
• Wirksame Strafzahlungen für Überschreitungen des herstellerbezogenen CO2- Grenzwerts auf der Basis des Durchschnitts von 120 g/km und ein Zulassungsverbot für alle Neufahrzeuge, die 2012 mehr als 240 g CO2/km ausstoßen,
• Ein Tempolimit von 120 km/h auf Autobahnen für mehr Klimaschutz und mehr Verkehrssicherheit einführen
• Die Einführung eines transparenten und verbraucherfreundlichen Klimapasses für alle Neufahrzeuge, mit Bevorrechtigungen in Umweltzonen, bei Parkplätzen und bei der City-Maut Elektroautos und -motorroller fördern,
• 100 Millionen Euro öffentliche Fördermittel des Bundes jährlich für die Weiterentwicklung der Hybrid- und Stromspeichertechnik und ein Marktanreizprogramm für Plug-In-Hybride und Elektrofahrzeuge.
Dies gilt selbstverständlich auch für das von ihnen benannte "Premiumsegment": Wir sind davon überzeugt, dass sich auch dieses so weiterentwickeln lässt, dass die benannten Kriterien Beachtung finden. Wir meinen zudem, dass ein verantwortlicher Umgang mit unseren Ressourcen von allen Anliegen sein sollte und ist. Insofern ist es selbstverständlich wünschenswert, dass umweltbewusste PKWs in allen Preissegmenten angeboten werden.
zur Ihrer 2. Frage:
zu dieser Problematik hat unsere Bundestagsfraktion im September letzten Jahres einen umfänglichen Beschluss gefasst, den Sie hier nachlesen können: http://www.gruene-bundestag.de/cms/beschluesse/dokbin/251/251159.beschluss_luftverkehr.pdf
Darin geht es auch um die Frage: Wie kann ein nachhaltigerer Luftverkehr gestaltet werden? Denn der Flugverkehr von heute ist nicht nachhaltig, aber das Flugzeug und der Flugverkehr morgen müssen es sein. Wir brauchen eine konsequente Ökologisierung des Flugverkehrs. Wir erkennen das unbestreitbare Mobilitätsbedürfnis der Menschen und die mit der Globalisierung stetig zunehmende wirtschaftliche Verflechtung an. Die Luftwirtschaft in Deutschland ist regional einer der größten Beschäftigungsgeber und eine der Wachstumsbranchen. Dennoch sind die Umweltfolgen des Fliegens (Emissionen, Lärm) gravierend und auf die Dauer nicht hinnehmbar. Wir wollen Vorschläge für den Luftverkehr von morgen unterbreiten! Er muss sicher, verbrauchsarm, klimaschonend und leise sein. Es gilt, ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Bekämpfung aller Auswirkungen des Luftverkehrs auf Klima und Umwelt auf den Weg zu bringen. Hierzu gehören Änderungen im Steuersystem ebenso wie ordnungspolitische Vorgaben, damit für die Luftverkehrswirtschaft durchgreifende Anreize zu Anschaffung und Betrieb ökoeffizienter Fluggeräte geschaffen werden.
Ich hoffe Ihnen, mit meiner Antwort weiter geholfen zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre
Astrid Rothe-Beinlich
Weitere Fragen an Astrid Rothe-Beinlich
um Ihnen eine kurze Antwort zu geben: Ich bin für ein Wahlrecht ab 14 Jahren.
Wichtig bleibt aber, das Interesse der Kirchen an der Absicherung ihrer gesellschaftlich bedeutsamen Tätigkeit in Einklang zu bringen mit dem Interesse der Länder, nicht durch Zahlungspflichten finanziell überfordert zu werden.
Ich schicke Ihnen gerne den Link zu unserem Parteiprogramm mit und wenn Sie zu einzelnen Punkten konkrete Nachfragen haben, beantworte ich Sie Ihnen gerne
Momentan liegt zu diesem Thema ein Antrag in einem unserer Ausschüsse, so dass die Diskussionen dazu noch laufen. Wir werden uns aber an dieser und auch an anderer Stelle darum bemühen, unsere Verfassung so weit wie möglich noch vor der nächsten Landtagswahl abzusichern.