Artur Auernhammer
CSU
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Frage von Gubznf Fpuüyyre an Artur Auernhammer bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 13. Jan. 2016 - 17:04

Sehr geehrter Herr Auernhammer,

Herr Fpuraqry weist in seiner am 30.04.2015 gestellten Frage darauf, dass bezogen auf TTIP wegen der vorgesehenen Investitionshemmnisse – Klausel möglicherweise ein Zustimmungsbeschluß des Deutschen Bundestags ausgeschaltet werden könnte. Er erkennt wegen der damit verbundenen Beschränkung des Bundesages zur Gesetzgebung eine eventuelle Verfassungswidrigkeit und fragt fragt Sie, wie Sie diesen Sachverhalt sehen.

http://www.abgeordnetenwatch.de/artur_auernhammer-778-78620--f435093.htm...

Sie antworten unter gleichem Link einsehbar:

"Zum einen habe ich derzeit keine Kenntnis der verhandelten TTIP-Verträge, zum anderen haben wir offenbar beide nicht Gewissheit über die Erforderlichkeit der Beteiligung des Deutschen Bundestages.

In Hinblick auf TTIP kann ich Ihnen nach dem aktuellen Stand der Dinge leider nicht detailreiche Auskunft geben. Das bedaure ich sehr. Bezieht sich Ihre Frage jedoch darauf, ob ich eine Bundestagsbeteiligung begrüße, so schreibe ich Ihnen gern das Folgende: Ja, ich halte es sogar für unabdingbar. Zudem geh ich davon aus, dass sich die Bundesregierung der Zustimmung des Hauses vergewissern wird.

Artur Auernhammer MdB "

Mir erscheint Ihre Antwort als eine Offenbarung mangelndem gestalterischem Willen. Obwohl TTIP seit Spätsommer 2013 verhandelt wird (zunächst quasi unter kompletten Auschluss der Öffentlichkeit) und hunderte Millionen Menschen in Europa und den USA im Falle seinber vVrwirklichung betreffen würde, erklären Sie sich 2,5 Jahre später Anfang 2016 als unfähig nach dem aktuellen Stand der Dinge eine detailreiche Auskunft geben zu können!

Frage 1:

Haben Sie sich mit den Formalia und den Inhalten von TTIP bis dato befasst?

Frage 2:

Wenn ja, in welcher Weise?

Frage 3:

Wie stehen Sie zu TTIP?

Frage 4:

Werden Sie Sie sich für eine Beteiligung des Bundestages einsetzen?

Frage 5:

Sind Sie bereit die Öffebntlichkeit bezüglich TTIP zu infornmieren, wenn ja wie?

Viele Grüße,

Thomas Schüller

Von: Gubznf Fpuüyyre

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