Artur Auernhammer
CSU
Profil öffnen

Frage von Gubeora Yüqrznaa an Artur Auernhammer bezüglich Verbraucherschutz

# Verbraucherschutz 16. Mai. 2015 - 15:16

Sehr geehrter Herr Auernhammer,

Ich interessiere mich für das Thema Ernährung, sowie die damit zusammenhängende Industrie von der Erzeugung von Lebensmitteln bis zum Konsum. Mich interessiert, welches Thema Ihrer Ansicht nach ganz ober auf der Agenda stehen sollte und welche Themen momentan von den Ausschuss Ernährung und Landwirtschaft bearbeitet wird. Wie sieht für Sie die optimale Ernährungspolitik aus? Wo sollte die Politik eingreifen, wo erwarten Sie mehr Eigenverantwortung von Verbrauchern und dem Handel?

Viele Grüße

Thorben Lüdemann

Von: Gubeora Yüqrznaa

Antwort von Artur Auernhammer (CSU)

Sehr geehrter Herr Lüdemann,

ich danke Ihnen für Ihr Interesse an der Ernährungspolitik des Deutschen Bundestages im Allgemeinen und die des zuständigen Landwirtschaftsausschusses im Besonderen. Es gibt - um Ihre Anfrage auf die konkrete Themenliste aufzugreifen - einen internen Zeitplan, der zur besseren Orientierung der Abgeordneten benennt, wann etwa mit einem Kabinettbeschluss und der Einbringung eines Gesetzes in den Bundestag zu rechnen ist. Daraus leiten sich dann auch weitere Schritte, wie 1., 2. und 3. Lesung ab.

Aktuell - so kann man es gut den einschlägigen Medien entnehmen - steht die Änderung der Düngeverordnung und des Düngegesetzes u.a. im Fokus der Beratungen und Diskussionen. Hintergrund ist, dass Deutschland von Seiten der EU-KOM verpflichtet wird die deutsche Umsetzung der Nitratrichtlinie (DüngeVO und DüngeG) zu verschärfen um die gemessene Wasserqualität in unserem Land zu verbessern. Als ein Indikator wird hierbei die Landwirtschaft und die Düngung herangezogen.

Eine ausführliche Übersicht der aktuellen Behandlungspunkte des Ausschusses darf ich Ihnen mit nachstehendem Link zur Verfügung stellen. Diesem Link folgend werden auch weitere Tagesordnungen der Ausschusssitzungen eingestellt werden.
https://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/a10/tagesordnungen/archiv

Ihre Frage der optimalen Ernährungspolitik bedarf weiterer Erörterungen. Meinen Sie eine optimale Ernährungspolitik in Hinblick auf die Gesundheit, die Ernährungspolitik im Lichte der nationalen Eiweißstrategie oder eine Ernährungspolitik die auf Export orientiert ist und sich auch damit beschäftigt, wie Entwicklungshilfe erfolgen soll und kann? Heutzutage wird unter dieser Überschrift der optimalen Ernährung auch die Debatte zwischen Fleischkonsum und rein vegetarischer Nahrung geführt. Ohne Kenntnis Ihres Anliegens werde ich Ihnen nur ungenau antworten können. Dafür bitte ich um Verständnis.

Ihre Frage der Eigenverantwortung hat mein Interesse geweckt, weshalb ich Sie gern zurückfrage, in welchem Bereich Sie die Grenzen zwischen staatlicher Intervention und eigenverantwortlichem Konsum sehen? Für mich gibt es keine klare Trennung zur Eigenverantwortung des Konsumenten. Diese kann und darf ihm nicht genommen werden. Das entlässt jedoch keinesfalls den Staat und zuständige Behörden Ihrer Verantwortung. Doch in vielen Situationen sind die Verschiedenheiten der möglichen Konstellationen unmöglich unter einem Schema zu fassen. Erinnern wir uns gemeinsam an das Thema der Nahrungsmittel-Ampel, die von ROT zu GRÜN kennzeichnen sollte, was gesund ist und was nicht. Dieser Kennzeichnungslogik entsprechend wären mit ROT gekennzeichnet, Olivenöl, Müsli, Bananen oder ein Sandwich. Auf die Ausgewogenheit der Ernährung würde keine Rücksicht genommen werden durch eine staatliche Diktion dieser Kennzeichnung, die auf eine Beeinflussung des Konsumentenverhaltens zielen sollte. Hier ist die Eigenverantwortung des Konsumenten das Maß der Dinge.

Sehr geehrter Herr Lüdemann, ich hoffe ich konnte Ihnen mit meinen Zeilen weiterhelfen und verbleibe,

mit freundlichen Grüßen, Artur Auernhammer, MdB.