Arnold Vaatz
CDU
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Frage von Unaf-Wbnpuvz Tebßxbcs an Arnold Vaatz bezüglich Soziales und Familie

# Soziales und Familie 21. Sep. 2009 - 16:00

Sehr geehrter Herr Vaatz,

am 11.09.09 hatten Sie mir auf meine Ihnen am 08.09.09 in www.abgeordnetenwatch.de zum Thema Stichtagsregelung“ zugestellte Anfrage geantwortet. Für Ihre sehr rasche Reaktion bedanke ich mich sehr herzlich.

Ihre Antwort hatte ich zwischenzeitlich zum Anlass genommen,
Herrn Bundesminister Olaf Scholz um eine Aussage zu aus Ihrer Sicht noch offenen, tragfähigen Vorschlägen seitens seines Ministeriums zu bitten.

Mit Bezug auf eine von ihm bereits unter dem 03.06.09 vorgenommene Beantwortung einer aus seiner Sicht thematisch identischen Fragestellung wurde mir mitgeteilt, dass auf der Grundlage von Sachverständigen-Aussagen bereits unstreitig festgestellt wurde, dass gar keine rechtlich zwingende Notwendigkeit für eine Neuregelung bestehe.

Sehr geehrter Herr Vaatz, bitte informieren Sie mich zeitnah, ob ich den Inhalt Ihrer von einem gewissem Optimismus getragenen Aussage (incl. meiner daraus resultierenden
Erwartungen/Hoffnungen) u. U. missverstanden habe oder ob im Sinne der mir durch Herrn Scholz zugestellten o.g. Erklärungen tatsächlich gar kein Handlungsbedarf mehr für Neuregelungen in punkto dieser Stichtagsregelung besteht bzw. zu erwarten ist.

War Ihnen das Ergebnis der o. g. Anhörungen von Sachverständigen am 04.05.09 zum Zeitpunkt meiner aktuellen Anfrage bekannt?

Sie sehen mich irritiert, und daher erwarte ich sehr gerne eine realistische
Einschätzung zu dem in meiner Anfrage vom 08.09.09 dargestellten Sachverhalt.

Ganz in diesem Sinne bedanke ich mich vorab für Ihre erneuten Bemühungen und verbleibe

Mit freundlichen Grüssen
Hans-Joachim Großkopf

Von: Unaf-Wbnpuvz Tebßxbcs

Antwort von Arnold Vaatz (CDU)

Sehr geehrter Herr Großkopf,

meine Antwort vom 11.09.2009 spiegelte den damaligen Sachstand wider, der sich bislang nicht verändert hat. Die Gruppe der Ostdeutschen CDU-Abgeordneten kennt die Fallgruppen, die rentenrechtliche Veränderungen einfordern. Einige dieser Forderungen teilen wir und haben deshalb in der vergangenen Legislaturperiode mögliche Lösungswege geprüft. Leider erhielten wir von der damaligen Führung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales keine tragfähigen Vorschläge. Im Vorfeld der nun begonnenen Koalitionsverhandlungen kann ich Ihnen keinerlei Aussagen machen, da die inhaltlichen Ergebnisse noch vollkommen offen sind. Ich möchte Sie daher bitten, sich zu einem späteren Zeitpunkt wieder zu melden ( arnold.vaatz@bundestag.de ).

Mit freundlichem Gruß

Arnold Vaatz