DIE GRÜNEN

Frage an Arif Ünal von Oneonen Gnccreg bezüglich Kultur

02. Oktober 2011 - 10:47

Sehr geehrter Herr Ünal,

Ihre Antworten auf die Fragen die gestellt wurden, habe ich gelesen. Was mich verwundert ist, dass Sie unter dem Datum vom 26. 09.2011 gar nicht darauf eingehen, dass ARD/ZDF/ARTE nun einen weiteren "Schluck aus dem Konto des Bürgers" haben möchten.

Ich halte den GEZ-Vertrag für Rechtswidrig. Für Dinge die ich nicht habe oder auch gar nicht nutze zu zahlen ist nicht demokratisch, sondern diktatorisch. Hinzu kommt, dass bei den sogenannten "öffentlich rechtlichen" schon lange keine wahrheitsgem. Berichterstattung erfolgt, das Programm immer mehr auf Volksverdummung zusteuert und für diesen (sorry) Mist sollen die Bürger auch noch ihr gutes Geld ausgeben?

Die Rechte, die der GEZ zugestanden werden, erinnern mich stark an gewisse staatl. Organe die man aus dem ehem. Osten kennt. Da die GEZ auch in der Vergangenheit sich schon über alle Gesetze hinweggesetzt hat - darüber gibt´s genügend Dokumentationen - wird sie es auch in Zukunft tun. Von Datenschutz kann also hier keine Rede sein.

Warum geht man in unserem Zeitalter heute nicht von einer völlig überholten Institution "öffentl. rechtlich" nicht weg und lässt den Bürger selbst entscheiden, welche Programme er schauen möchte. Dafür können ja gerne Gebühren erhoben werden. Vielleicht überlegen sich dann die heutigen "öffentl. rechtlichen" ja dann auch mal wieder Programme zur Verfügung zu stellen, die ihrem Auftrag auch nachkommen. Auch können sich die Sender ja gerne über Werbung finanzieren.

Wir zahlen GEZ + Kabelgebühren + Sendergebühren. Wenn man sich das zusammenrechnet, dann wird TV + Radio zu einem Luxusprodukt, mit einem Inhalt (zum größten Teil) den ich als Mogelpackung ansehe.

Durch Aufsichtsratsposten in den Tochterunternehmen von ARD und ZDF verdienen Intendanten und Gremienmitglieder zusätzlich – und zwar ohne dies offen zu legen. Warum ist das so? Warum bekommen diese Leute so unendlich viel Geld für schlechte Arbeit?

Mit fragenden Grüßen
B.Tappert

Frage von Oneonen Gnccreg
Antwort von Arif Ünal
21. Oktober 2011 - 12:01
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 5 Tage

Sehr geehrte Frau Tappert,

Ihre E-Mail vom 01.10.2011 an mich bezüglich der Frage der Rundfunkgebühren enthält einige Behauptungen, die faktisch nicht haltbar sind. Das Rundfunkgebührensystem der Bundesrepublik Deutschland ist so, wie es heute funktioniert, mehrfach vom Bundesverfassungsgericht durch Urteile eingefordert worden und selbstverständlich nicht "diktatorisch", wie Sie schreiben, sondern demokratisch legitimiert.

Dieses Bundesverfassungsgericht hat über Jahrzehnte hinweg genau diese öffentlich-rechtliche Organisation des Rundfunkwesens in Deutschland als staats- und demokratietragend begründet. Natürlich kann - gerade auch im Rahmen des dualen Rundfunksystems in Deutschland - jede und jeder das einschalten und ansehen, was sie oder er gerne möchte. Aber damit das ganz klar ist:

Bezahlen müssen Sie für beide Angebote! Während das öffentlich-rechtliche Rundfunkangebot in Deutschland für 17,98 EURO monatlich, also für 60 Cent pro Tag umfangreiche und vielfältige Sendeangebote für alle Bürgerinnen und Bürger bietet, werden sämtliche Privatrundfunkangebote über die Werbeeinnahmen komplett finanziert. Anders ausgedrückt: mit jedem Pfund Kaffee oder jedem Stück Seife, das Sie für Ihren täglichen Bedarf kaufen, finanzieren Sie einen Teil dieses Programm "freiwillig" oder, wenn Sie diese Programme gar nicht einschalten, sogar "unfreiwillig" mit.

Falsch ist auch Ihre Behauptung, "wir zahlen GEZ + Kabelgebühren + Sendergebühren". In Deutschland ist lediglich die Rundfunkgebühr zu zahlen. Ob Sie die frei empfangbaren Programme digital-terrestrisch per Antenne, per Satellit oder per Kabel empfangen, entscheiden Sie meistens selbst, außer Sie bewohnen ein Mehrfamilienhaus als Mieterin und sind per Mietvertrag an einen Kabelanschluss mit gebunden, dann fallen auch entsprechende Kabelempfangsgebühren mit an.

Weitere, von Ihnen sogenannte "Sendergebühren" fallen nicht an, außer Sie meinen die zusätzlich zu erwerbenden TV-Karten, um Privatsenderangebote in HD-Qualität empfangen zu wollen. Und schließlich gibt es ja auch sogenannte "Pay-TV"- also Bezahlfernseh-Angebote von privaten Anbietern.

Unser öffentlich-rechtliches Rundfunksystem ist sehr vielfältig und wir werden von vielen Menschen, die in anderen Ländern leben, um dieses vielfältige und insgesamt hochwertige und qualitätvolle Programm beneidet. Natürlich gibt es auch kritische Punkte. Der medienpolitische Sprecher unserer Fraktion, Oliver Keymis MdL, hat sich dazu vor kurzem in einer Fachzeitschrift in einem Leitartikel geäußert, den Sie gerne nachlesen können, wenn Sie auf diesen Link klicken: http://funkkorrespondenz.kim-info.de/artikel.php?pos=Leitartikel&nr=9127 . Bei weiteren Fragen, können Sie gerne auch meinen Kollegen Herrn Oliver Keymis, der als Kultur- und Medienpolitischer Sprecher der Grünen Fraktion für diesen Bereich auch zuständig ist, kontaktieren.

Mit Dank für Ihre Zuschrift und

mit freundlichen Grüßen

Arif Ünal MdL