DIE GRÜNEN

Frage an Arif Ünal von Urytr Qboevjbyfxl bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

25. Oktober 2010 - 18:10

Werter Herr Ünal

Am 9.6.2010 gaben sie eine Stellungnahme im Landtag ab, mit der Forderung, den Teil der Eidesformel "...zum Wohl des deutschen Volkes..." in "...zum Wohl der Bevölkerung..." zu ändern.
Die Formel ist, meines Wissens nach, dem Artikel 56 des "Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland" entlehnt.
Meine Frage : Ist es Ihr Bestreben, dahingehend zu arbeiten, perspektivisch auch diesen Teil des Grundgesetzes zu ändern oder ändern zu lassen?

Helge

Frage von Urytr Qboevjbyfxl
Antwort von Arif Ünal
03. November 2010 - 13:57
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 1 Tag

Sehr geehrter Herr Dobriwolsky,

besten Dank für Ihre Email.
Ich habe nicht die Absicht das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland zu ändern. Das müsste der Bundespräsident überlegen.
Da ich Abgeordneter des Landtags bin, kann ich nicht für den Bundespräsidenten sprechen bzw. mich in sein Aufgabengebiet einmischen.

Beste Grüße,
Arif Ünal