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Anton Friesen
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Frage von Johann D. •

Frage an Anton Friesen von Johann D. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Dr. Friesen,

ich hätte zwei Fragen an Sie:
1. Laut eigenen Angaben hat die Türkei über drei Millionen "Flüchtlinge" aufgenommen. Der UNHCR unterhält Aufnahmelager, die mehrere Hunderttausend versorgen, aber lassen sich die Angaben der Türkei zur Gesamtzahl überhaupt überprüfen?

2. Das informelle Abkommen mit Namen "Türkeideal", welches vor ein paar Jahren beschlossen worden war, sieht u.a. vor, dass die Türkei Migranten an der Weiterreise nach Europa mit dem Boot hindert. Nun sind aber in den vergangenen Jahren schon tausende MIgranten auf griechischen Inseln angelandet; die Türkei hält also ihren Teil des Abkommens nicht ein. Was haben Sie und Ihre Fraktion dagegen bereits getan und was kann man gegen den einseitigen Bruch dieses informellen Deals tun?

Danke für Ihre Zeit
-D.

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Antwort von
AfD

Sehr geehrter Herr D.,

vielen Dank für Ihre Fragen! Zunächst zur Überprüfbarkeit der Flüchtlingszahlen. Sie haben sicherlich recht gegenüber der türkischen Regierung skeptisch zu sein. Die Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) sind allerdings durchaus glaubwürdig. Denn Flüchtlinge in der Türkei oder in anderen Staaten werden registriert. Daraus kann man schließlich eine Gesamtsumme bilden. Nicht-registrierte Flüchtlinge werden in der Statistik hingegen nicht erfasst.

Nun zu Ihrer zweiten Frage. Mir ist das Problem der illegalen Einreise von Migranten nach Europa durchaus bekannt. Die EU hat versucht dies durch den fragwürdigen "Türkeideal" einzudämmen. Allerdings hat sich die EU dadurch von Erdogan abhängig gemacht. Daher sehe ich das Konzept sehr kritisch.
Als Oppositionskraft können wir die Defizite beim Türkeideal oder beim Grenzmanagement leider nur kritisieren. Um das Problem zu lösen, würde ich folgenden Ansatz vorschlagen. Zum einen müssen die EU-Außengrenzen besser gesichert werden (auch die nationalen Grenzen. Denn ohne Dublin kein Schengen!). Zudem muss die Flüchtlingshilfe vor Ort verbessert und die Anreize illegal in die EU (vor allem Deutschland!) einzureisen reduziert werden. Zur Wahrheit gehört allerdings auch die traurige Tatsache, dass Menschenschmuggler immer Wege finden werden, Migranten in die EU zu schleusen. Ohne die Türkei in Schutz nehmen zu wollen, überrascht mich daher die illegale Einreise von Migranten auf die griechischen Inseln nicht. Griechenland bzw. die EU muss ihren Grenzschutz dringend verstärken. Dann bräuchte man auch keinen "Türkeideal" mehr. Langfristig brauchen wir die Bearbeitung der Asylanträge für die Staaten der Europäischen Union bereits in Nordafrika - damit würden das Schleppereiunwesen ausgetrocknet und das Sterben auf dem Mittelmeer verhindert.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Anton Friesen