Annette Widmann-Mauz
CDU
Profil öffnen

Frage von Xngeva Yöepure an Annette Widmann-Mauz bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 19. Mai. 2017 - 09:52

Sehr geehrte Frau Widmann-Mauz,

im Rahmen des Politik-Unterrichts sind wir auf die Seite "Abgeordneten-Watch" aufmerksam geworden.
Beim Betrachten der Website ist uns aufgefallen, dass viele Profile nicht alle Fragen beantwortet haben und zum Teil älteren Datums sind. Gleichzeitig ist uns bei den Hintergrundinformationen der Betreiber aufgefallen, dass die Angaben zur täglichen Nutzung sehr hoch sind.
Wir haben uns auch einen Wochenplan eines Abgeordneten angeschaut und uns gefragt, ob sich der zeitliche Aufwand lohnt, den Sie in die Beantwortung der Fragen investieren müssen.

Wir würden gerne Ihre Meinung zu dieser Beteiligungs- und Kommunikations-Möglichkeit erfahren.

Herzlichen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
die "bili" Politik-Gruppe des Quenstedt-Gymnasiums

Von: Xngeva Yöepure

Antwort von Annette Widmann-Mauz (CDU)

Liebe „bili“ Politikgruppe des Quenstedt-Gymnasiums,

vielen Dank für Eure Anfrage auf „Abgeordnetenwatch“, in der Ihr mehr über meine Haltung zu dieser Onlinebefragungsplattform erfahren möchtet und um eine Einschätzung zur Relevanz dieses kostenfreien Angebots bittet. Zunächst einmal freue ich mich, dass Ihr Euch mit dem Thema politische Kommunikation und Bürgerbeteiligung im digitalen Zeitalter auseinandersetzt. Gerade für junge Leute bietet das Internet attraktive Beteiligungs- und Informationsmöglichkeiten, um sich mit Politik zu beschäftigen und in Kontakt mit Entscheidungsträgern zu kommen. Ich selbst schaue auch gerne persönlich an den Schulen meines Wahlkreises vorbei. So war ich zuletzt im Rahmen des Europatages am Gymnasium Hechingen, um mit den Schülerinnen und Schülern über Europapolitik zu diskutieren.

Seit die Plattform „Abgeordnetenwatch“ auf Bundesebene gestartet ist, beantworte ich als direkt gewählte Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Tübingen-Hechingen möglichst jede Anfrage zeitnah. Dies liegt jedoch nicht allein an dem Angebot von „Abgeordnetenwatch“, sondern entspricht generell meinem Verständnis von Bürgernähe und Ansprechbarkeit als gewählte Volksvertreterin. Aus diesem Grund nehme ich mir die Zeit dafür, auf Anfragen, Anregungen und auch Kritik einzugehen und meinen persönlichen Standpunkt zu den verschiedensten Themen zu erläutern. Dies erfordert je nach Fragestellung einen mal mehr oder weniger großen Bearbeitungsaufwand. Die Fragen, die mich über „Abgeordnetenwatch“ erreichen, bilden dabei nur einen Bruchteil der täglichen eintreffenden Bürgeranliegen ab, die mir per Post, E-Mail oder über Facebook direkt zugehen.

Das Angebot von „Abgeordnetenwatch“, Politikern direkte Fragen stellen zu können, ist also kein Alleinstellungsmerkmal bzw. ein exklusiver Service. Alle Politikerinnen und Politiker sind dank des digitalen Zeitalters über viele verschiedene Kanäle erreichbar und nutzen diese Möglichkeiten eigenständig, ohne auf eine „Vermittlerplattform“ angewiesen zu sein. Allerdings begrüße ich die Transparenz dieser Plattform, auf der alle Fragen und Antworten jederzeit einsehbar sind. Positiv ist auch das Moderatorenteam, das unsachliche Fragen oder falsche Behauptungen im Vorfeld prüft und verletzende oder hetzende Frageabsichten unterbindet. Damit wird die Grundlage für einen fairen und respektvollen Dialog geschaffen.

In den letzten Jahren hat Abgeordnetenwatch e.V. seine Aktivitäten ausgeweitet, kooperiert mit anderen Internetinitiativen und entwickelt sich mehr und mehr zu einer Kampagnenplattform mit eigenen Politikzielen. Ob dies am Ende noch mit dem Anspruch, ein neutrales bzw. überparteiliches Forum zur politischen Beteiligung sein zu wollen, vereinbar ist, muss sich zeigen.

Ich selbst werde die an mich gerichteten Bürgeranfragen auch weiterhin persönlich und hoffentlich hilfreich beantworten.

In diesem Sinne wünsche ich Euch noch viel Freude am Politik-Unterricht und an Eurem Projekt.

Mit freundlichen Grüßen – gerne vor Ort und nicht nur virtuell im Netz –

Eure

Annette Widmann-Mauz