Annemarie Biechl
CSU
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Frage von Znegva Xöavtre an Annemarie Biechl bezüglich Kinder und Jugend

# Kinder und Jugend 30. Dez. 2012 - 21:12

Hallo Frau Biechl,

warum können Sie im Sozialausschuß des bayrischen Landtags eine Berichterstattung zu einer Petition mit dem Thema"nachweislich überzogene Handlungen des Jugendamts" dort übernehmen obwohl Sie gar nicht in diesem Ausschuß sitzen geschweige denn irgendetwas mit dem Thema oder änlichem zu tun haben? Und warum wird uns Bürgern und Wählern das Recht zur Eingabe einer Petition und die dazugehörige Arbeit angetan,wenn es dann nachher vom Familienministerium heißt nach Bayerischer Verfassung darf überhaupt nicht in Jugendämter hineinregiert werden,das hat alles ganz allein die jeweilige Kommune zu tun und zu verantworten!

viele Grüße
Martin königer

Von: Znegva Xöavtre

Antwort von Annemarie Biechl (CSU) 01. Jan. 2013 - 19:28

Sehr geehrter Herr Königer,

warum ich im Sozialausschuss des Bayerischen Landtags, dem ich nicht mehr angehöre, eine Petition übernommen habe, kann ich Ihnen gerne erklären.
Meine Kollegin, die als Berichterstatterin für die besagte Petition eingeteilt war, ist kurzfristig erkrankt und suchte eine Stellvertreterin. Da es mein Terminkalender erlaubte, war ich natürlich gerne bereit, auszuhelfen. Das ist gute Praxis in unserer Fraktion.
Selbstverständlich konnte ich mich in der Kürze der Zeit nicht in den Sachverhalt einarbeiten. Meine erkrankte Kollegin, die sich darauf intensiv vorbereitet hatte, erklärte mir, wie die rechtliche Lage ist und wie ich mich in der Abstimmung verhalten sollte. Auf diese Einschätzung und ihr Urteilsvermögen habe ich mich auch verlassen.
Wenn ich nun die Petition vertagen hätte lassen, bis die zuständige Kollegin wieder gesund ist, hätte sich am Ergebnis der Abstimmung nichts geändert.
Ich habe ja versucht, Ihnen diese Dinge bereits am Telefon zu erklären.

Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie, besonders Ihrem Kind, weiterhin alles Gute und hoffe, dass Sie es im Neuen Jahr schaffen, diesen Fall abzuschließen und Ihre ganze Energie Ihrer Familie zukommen lassen

Mit freundlichen Grüßen

Annemarie Biechl