Anke Spoorendonk
SSW
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Frage von Puevfgvnar Mvzzreznaa an Anke Spoorendonk bezüglich Umweltpolitik

# Umweltpolitik 05. Mai. 2012 - 16:07

Sehr geehrter Frau SSW-Spitzenkandidatin,

Frage Nummer 1:
Warum sollte vor folgendem Hintergrund Heide Simonis, geb. Steinhardt (SPD) von Ihrer Partei geduldete Minderheitsregierung nicht verhindert und als rot-grüne Ministerpräsidentin nicht abgewählt werden?

Frage Nummer 2:
Warum streben Sie vor folgendem Hintergrund und der Abwahl von Heide Simonis, geb. Steinhardt (SPD) als rot-grüne Ministerpräsidentin erneut noch einmal exakt die gleiche Koalition an ?

In der ZDF-Dokumentation
"Und keiner weiß warum: Leukämietod in der Elbmarsch"

Beleg/Video:
http://www.youtube.com/watch?v=H53C2yA9z4Q

wird belegt, warum ein mutiges Fraktionsmitglied mit Herz die Machenschaften der rot-grünen Landesregierung beim Leukämietod von Kindern nicht mehr decken konnte und Heide Simonis, geb. Steinhardt durch Stimmverweigerung den politischen Fangschuß gab.

Frage Nummer 3:
Was entgegnen Sie der folgenden Kritik des SPD - Landtagsabgeordneten und Bürgerinitiative-Vorsitzenden Uwe Harden
http://elbmarsch.org/news
?

Daraus ergibt sich die für mich entscheidende Frage Nummer 4:
Was haben Sie als Person bisher persönlich unternommen und welche öffentlichen Initiativen von Ihnen als Person können Sie persönlich belegen, die den im ZDF angeführten Familien von an Leukämie erkrankten oder gestorbenen Kindern zu Ihrem Recht und der Haftbarmachung der Verursacher verhalf?

Von: Puevfgvnar Mvzzreznaa

Antwort von Anke Spoorendonk (SSW) 09. Mai. 2012 - 08:54
Dauer bis zur Antwort: 3 Tage 16 Stunden

Sehr geehrte Frau Zimmermann,

vielen Dank für Ihre Fragen, die ich leider erst jetzt beantworten kann.

Der SSW hat 2005 nicht dazu beigetragen, dass Heide Simonis nicht gewählt wurde. Schuld daran war ein Abgeordneter der SPD. Die Situation nach der Wahl am Sonntag ist aus vielerlei Gründen nicht vergleichbar mit 2005 - zum einen, weil der SSW beschlossen hat, Teil der Regierungszusammenarbeit zu sein und zum anderen, weil es keine andere realistische Alternative zur vorgeschlagenen rot-grün-blauen Ampel gibt.
Die Vorkommnisse in der Elbmarsch haben sowohl den SSW wie auch den Schleswig-Holsteinischen Landtag mehrfach beschäftigt. Wir haben dabei immer die Position vertreten, dass die Angst der Menschen vor Ort sehr ernst genommen werden müssen. Daher war es auch für uns sehr unbefriedigend, dass es bisher nicht möglich gewesen ist, den Menschen diese Angst zu nehmen.

Mit freundlichen Grüßen
Anke Spoorendonk