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Anke Erdmann
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Christian L. •

Frage an Anke Erdmann von Christian L. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrte Frau Erdmann,

unterstützen sie die Wirtschaftssanktionen der USA, der EU und anderer Nationen gegenüber dem Iran und ist ihres Erachtens dadurch zu befürchten, dass die Ölpreise weiterhin ansteigen und in diesem Zusammenhang auch die Benzin - und Dieselkraftstoffpreise an den Tankstellen in Deutschland und in Schleswig-Holstein verstärkt ansteigen ?

Mit freundlichen Grüßen
Chrfistian Lindenau

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

FÜR HIER - MIT DIR -
so lautet unser Grüner Slogan zur Landtagswahl am 6.Mai. In den kommenden Tagen aber bin ich NICHT HIER - mein Laptop ist im Gepäck, aber meine Familie hat bis Ostern Vorrang. Darum bitte ich um etwas Geduld!
In dringenden Fällen wenden Sie sich doch bitte an die Fraktionsgeschäftsstelle 0431/988 1500.

Vielen Dank für Ihr und Dein Verständnis

Anke Erdmann

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Lindenau,

wir Grünen haben im Vorfeld der Sanktionen gewarnt, dass allein Sanktionen das eigentlich Ziel nicht erreichen werden. Darum war unsere Zustimmung zu den Sanktionen eingeschränkt. Wir unterstützen das Ziel, Druck auf den Iran auszuüben, damit dieser die Uranerreicherung stoppt.

Das jetzt beschlossene Ölimportembargo und die von der EU beschlossenen flexiblen Sanktionen gegen die iranische Zentralbank sollen den Druck auf das iranische Regime für weitere Verhandlungen erhöhen.

Bei der Umsetzung ist aber wichtig, dass der Verhandlungsfaden mit dem Iran nicht abreißt. Zudem soll die iranische Bevölkerung nicht in größerem Ausmaß von den Maßnahmen getroffen werden, denn dies führt oft zu Solidarisierungseffekten mit dem Regime.Das wäre kontraproduktiv.

Uns geht es darum, dass EU und USA glaubwürdige Schritte einleiten, um zu erneuten Verhandlungen über die strittigen Fragen zu kommen.

Wie sich dies auf die Bezinpreise auswirkt, darüber kann ich nur spekulieren - eine valide Aussage kann ich dazu nicht machen. Diese Frage lässt sich m.E. auch nicht isoliert beantworten, denn zur Zeit spielt dabei sicher eine mögliche militärische Auseinandersetzung zwischen Israel und Iran eine größere Rolle.

Mit freundlichen Grüßen
Anke Erdmann