Frage an Anke Domscheit-Berg von Sascha W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag,
ich habe eine einfache Frage.Wenn ich auf einer Ampelkreuzung durch einen vor mir fahrenden,offensichtlich ortsunkundigen Fahrer aufgehalten werde,und die Ampel in der Zeit auf rot schaltet,wodurch der Ampelblitzer ausgelöst wird,soll ich da anstandslos die Strafe von ca.300EUR bezahlen und das Fahrverbot akzeptieren?Letzteres wird mich den Job kosten.Diesen Sachverhalt habe ich der zuständigen Berliner Behörde mitgeteilt.Ohne Ergebnis.Ich bin Familienvater und kann es mir nicht leisten meine Arbeit zu verlieren.Was kann ich tun?
Liebe Grüße
S. W.
Sehr geehrter Herr W.,
Sie haben hier ein konkretes Rechtsproblem geschildert. Leider bin ich jedoch nicht berechtigt, Rechtsberatung zu leisten. Es wird aber wohl schwierig sein, sich gegen den Bußgeldbescheid zu wehren. Denn als Autofahrer haben Sie die Pflicht, sich im Straßenverkehr vorausschauend zu verhalten. Sie müssen daher auch damit rechnen, dass andere Verkehrsteilnehmer ortsunkundig sind. Es besteht jedoch die Möglichkeit, das drohende Fahrverbot in eine erhöhte Geldstrafe umwandeln zu lassen. Da Sie nach der Rechtskraft des Bußgeldbescheides noch vier Monate Zeit haben, das Fahrverbot anzutreten, also den Zeitraum des Fahrverbotes insofern selbst wählen können, ließe es sich vielleicht auch in Ihre Urlaubszeit für das kommende Jahr verlegen.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen ein wenig weiterhelfen,
Mit freundlichen Grüßen
Anke Domscheit-Berg
Weitere Fragen an Anke Domscheit-Berg
Ich setze mich auf allen dafür geeigneten Ebenen für ein solches Verbot ein und werde auch Anträge im Bundestag unterstützen, die dieses Ziel haben.
An der Sondersitzung vom 16. Juni 2023 anlässlich des 70. Jahrestages des Volksaufstandes in der DDR vom 17. Juni 1953 habe ich teilgenommen, wie Sie u.a. einer Aufzeichnung in der Mediathek des Deutschen Bundestages entnehmen können:
vielen Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse am Thema Heizungstausch. Ihre Frage ist zwar in der Theorie mit ja oder nein beantwortbar, aber in der Praxis ist es nicht so einfach, denn der Teufel liegt wie überall im Detail.
Beispielhaft dafür steht der Schutz der Menschenwürde als Artikel 1 im Grundgesetz, als Leitgedanke sozusagen und diese Überzeugung teile ich auch.