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Anja Hajduk
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Frage von Dirk R. •

Frage an Anja Hajduk von Dirk R. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrte Frau Hajduk,

in der Diskussion über die Legalisierung von Cannabis habe ich den Eindruck gewonnen, dass ein Verbot von Cannabis die Zahl der Konsumenten nicht wirkungsvoll reduzieren kann. Mit dem Verbot des legalen Anbaus/Handels hat sich der Markt aber in die Kriminalität verschoben. Bei genauer Betrachtung dieser Situation frage ich mich ernsthaft, wieso der Gesetzgeber diesen Schwarzmarkt beispielsweise einem kontrollierten Fachhandel für Canabis vorzieht.

Wie bewerten Sie das in Deutschland seit Anfang der siebziger Jahre praktizierte Verbot von Cannabis, und wie beurteilen sie die Entwicklung der staatlichen Maßnahmen, des Schwarzmarkts sowie der Zahl der Konsumenten und Strafverfolgungen in dieser Zeit?

Welche Schlüsse ziehen Sie aus dieser Einschätzung für die zukünftige Politik in Bezug auf Cannabis?

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Röllinghoff

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Röllinghoff,

statt Cannabis zu dämonisieren und bei Alkohol und Tabak die Augen vor den
Auswirkungen zu verschließen, fordern wir eine Suchtpolitik, die die
Gefährdungen von Alkohol, Tabak und Cannabis insbesondere bei sehr jungen
KonsumentInnen ernst nimmt. Die Politik der Kriminalisierung ist
gescheitert. Trotz Strafverfolgung konsumieren immer mehr und immer jüngere
Menschen Cannabis und Haschisch. Wir erreichen weit mehr durch Prävention,
Aufklärung und - wo notwendig - Therapie.

Die Straffreiheit von CannabiskonsumentInnen bleibt ebenso unser Ziel wie
Veränderungen im Fahrerlaubnisrecht (Führerscheinentzug nur, wenn unter
Drogeneinfluss Auto gefahren wird). Die Vorgaben des
Bundesverfassungsgerichts nach einer einheitlichen Grenze in allen
Bundesländern bestärken uns darin, auch weiter für dieses Ziel einzutreten.

Mit freundlichen Grüßen
Anja Hajduk