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Frage von Marco B. •

Frage an Anja Domres von Marco B. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Domres,

in diesen Tagen hat das zuständige Polzeikommissariat Wiesendamm die Anwohner der Dorotheenstraße darüber informiert, dass sie die derzeitige Parksituation in der Straße aus Gründen der Sicherheit (Zufahrt für Feuerwehr, etc.) nicht mehr tolerieren wird und zukünftig konsequent durchgreifen wird. Das bedeutet für mich, dass zukünftig verstärkt abgeschleppt wird, sofern Autos nicht richtig parken. Als betroffener Anwohner kann ich Ihnen versichern, dass ca. 75% der Autos hier nicht vollständig vorschriftsmäßig parken. Und dies liegt nicht an dem Unwillen der Anwohner, sondern an der Dichte der Autos und Anwohner. Damit versucht die Polizei, ein Problem zu lösen, indem sie es auf die Anwohner abwälzt. Ihr bleiben ja auch keine anderen Möglichkeiten. Dennoch können die Anwohner ihre Autos nicht "wegzaubern". Der Bedarf an Parkplätzen zeigt sich zu jeder Tageszeit. Dies ist ein handfestes Bedürfnis der Menschen in der Nachbarschaft, welches zukünftig weggestraft werden soll. Auf diese Weise wird die Situation nicht gelöst werden können, sondern wird nur für Frust unter den Anwohnern sorgen und die Kassen der Abschleppunternehmen und der Stadt füllen. Die Lösung des Problems ist nur auf einer höheren Ebene lösbar. Denkbar wäre, die Dorotheenstraße zur Einbahnstraße zu machen. Meine konkrete Frage an Sie wäre, wer für solche Entscheidungen zuständig ist, bzw. wie man bürgernah Vorschläge an wen heranträgt, da ich mich als einen Teil eines demokratischen Systems verstehe, der zumindest in seinem Wendekreis Wirkungskraft haben sollte.

Vielen Dank für Ihre Mühe,
Marco Baumgarten

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Baumgarten,

 vielen Dank für Ihre Anfrage vom 16. November 2012. Ich kann Sie sehr gut verstehen, die Parkplatzsituation ist in vielen zentralgelegeneren Stadtteilen von Hamburg wirklich sehr schwierig.

Allerdings muss auf der anderen Seite immer gewährleistet sein, dass die Einsatzfahrzeuge von Polizei und Feuerwehr jederzeit ungehindert den Einsatzort erreichen können. Bei diesen Einsätzen kommt es unter Umständen auf Sekunden an. Deshalb fehlt mir jedes Verständnis, wenn Fahrzeuge so geparkt werden, dass niemand mehr hindurch kommt.

Meiner Meinung lässt sich Ihr Vorschlag, die Dorotheenstraße in eine Einbahnstraße umzuwandeln, nicht umsetzen. Diese Straße muss in beide Richtungen befahrbar sein, damit sie den wechselnden Gegenverkehr aus der Sierichstraße aufnehmen kann.

Grundsätzlich ist die Straßenverkehrsbehörde für diese Entscheidungen zuständig. In Hamburg ist traditionell die Polizei die Straßenverkehrsbehörde. Für die Dorotheenstraße wäre somit das Polizeikommissariat 33 im Wiesendamm die zuständige Straßenverkehrsbehörde. Sie könnten auch an die Fraktionen in der Bezirksversammlung Nord oder das Bezirksamt Nord herantreten und Ihr Anliegen vorbringen. Aber wie schon gesagt, prüft und entscheidet letztlich die Straßenverkehrsbehörde, ob die Voraussetzungen für die Umwandlung einer Straße vorliegen. Und für die Dorotheenstraße kann ich Ihnen diesbezüglich wenig Hoffnung machen.

Ich hoffe, Ihre Frage umfassend beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Anja Domres