Dr. Angela Merkel
CDU
Profil öffnen

Frage von Xynhf Mvafre an Dr. Angela Merkel bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 12. Sep. 2017 - 12:11

Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,

ergänzend zu der nicht beantworteten Frage vom 29. Juli 2017 von Barbara Glück bezüglich bundesweiter Volksentscheide, hierzu der Bezug und meine Frage:

"Direkte Demokratie nicht im Koalitionsvertrag
Heute haben CDU/CSU und SPD der Öffentlichkeit ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Von direkter Demokratie lässt sich darin leider nichts finden. Mehr Demokratie kritisiert vor allem die CDU scharf für ihre Blockadehaltung"
und Antwort von Herrn Sigmar Gabriel aus den Koalitionsverhandlungen 2013 wo dieser auf Abgeordnetenwatch schrieb:

"Sehr geehrter Herr Mvafre,
ja, Herr Seehofer war auch dafür. Aber Frau Merkel leider nicht.
Wir haben hart darüber verhandelt, aber uns leider nicht durchsetzen können. Ich bedaure das sehr..." http://archive.fo/OsjHw#selection-4451.1-4459.99

Erweiternd stelle ich diese Frage ob sie EU weite, nationale Volksentscheide womit die Bürger einzelner Staaten über bestimmte EU Regelungen entscheiden könnten, zustimmen. Dänemark ist z.B. nicht an 2201/2003EC (Brussels IIa) beteiligt.

Dies betrifft auch Artikel 146 des Grundgesetzes und weshalb das nicht umgesetzt wird. Falls sie dagegen sind möchte ich sie bitte diese mir und den Bürgern zu erklären.

Mit freundlichem Gruss,
Xynhf Mvafre

Von: Xynhf Mvafre

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.