Andrej Hunko
DIE LINKE
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Frage von Znex Fpurssyre an Andrej Hunko bezüglich Wirtschaft

# Wirtschaft 20. Mai. 2010 - 00:43

Sehr geehrter Herr Hunko,

Würden Sie bitte erläutern warum Sie als gewählter Volksvertreter an 60% der bisher erfassten Abstimmungen nicht teilgenommen haben.

Mit freundlichen Grüßen

Von: Znex Fpurssyre

Antwort von Andrej Hunko (LINKE) 27. Juli. 2011 - 12:06

Sehr geehrter Herr Scheffler,

vielen Dank für Ihr Frage.

In der Tat hatte ich an zwei Abstimmungstagen zu Beginn der Legislatur nicht teilnehmen können: Im Dezember 2009 war ich eine Woche (mit 40° Fieber) krankgeschrieben – auch Abgeordnete können krank werden und abgeordnetenwatch differenziert leider nicht zwischen entschuldigtem und unentschuldigtem Fehlen. Im Mai 2010 hatte ich nach längerer Abwägung einen wichtigen Termin im Wahlkreis vorgezogen. Ansonsten habe ich an allen Abstimmungen teilgenommen.

Lassen Sie mich aber Ihre Frage zum Ausgangspunkt nehmen, ein paar grundsätzliche Gedanken zum Thema Terminwahrnehmung äußern: Ich stehe praktisch jeden Tag vor der Entscheidung zwischen mehreren Terminen. Manche der Termine sind wenig öffentlichkeitswirksam und „prestigeträchtig“ – etwa die Unterstützung eines Hartz-IV-Beziehers bei Schikanen der Agentur oder der Einsatz für einen rechtsstaatlichen Umgang mit Gefangen, z. B. in Mexiko oder der Türkei. Die Wahrnehmung eines Wahlkreistermins ist für mich aufgrund der Entfernung von Berlin praktisch nicht in Sitzungswochen möglich. Die Wahrnehmung von Terminen in der parlamentarischen Versammlung des Europarates, in die ich vom Bundestag gewählt worden bin, überschneidet sich häufig mit Terminen im Bundestag.

Letztlich muss ich immer politisch abwägen und zu der Abwägung gehört ganz zentral, ob meine jeweilige Teilnahme etwas am Ergebnis ändert oder nicht. In keinem der von Ihnen aufgeführten Fälle gab es auch nur den Hauch einer Möglichkeit, dass meine Teilnahme am Ergebnis politisch etwas geändert hätte.

Andrej Hunko
Mitglied des Bundestages